Bernd Holznagel, Professor am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster, sagte laut Funkkorrespondenz (20/2014) bei einer Anhörung im Landtag von NRW, die aus Rundfunkbeiträgen finanzierte Medien-Stiftung „Vielfalt und Partizipation“, die lokalen und regionalen Qualitätsjournalismus finanzieren soll,… Weiterlesen
Volker Nünning berichtet in der aktuellen Ausgabe der Funkkorrespondenz (21/2014):
„Der von ARD, ZDF und Deutschlandradio gemeinsam getragene Beitragsservice, die Nachfolgeeinrichtung der früheren Gebühreneinzugszentrale (GEZ), hat im Jahr 2013 über den neuen Rundfunkbeitrag insgesamt 7,68 Mrd. Euro eingenommen. Das geht aus den Berichten von ARD und ZDF über ihre wirtschaftliche und finanzielle Lage hervor, die sie Ende April an alle Landtage übersandt haben. Laut dem Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag müssen die öffentlich-rechtlichen Sender alle zwei Jahre den Landesparlamenten über ihre ökonomische Situation Bericht erstatten. … Weiterlesen
Auf faz.net hat Michael Hanfeld die Wirkungen des neuen Rundfunkbeitrags dargestellt: Es gibt mehr Teilnehmerkonten.
„Ende 2012 hat die GEZ rund 41,8 Millionen sogenannte Teilnehmerkonten geführt. Ende 2013 waren es beim Rundfunkbeitragsservice 42,4 Millionen. Der Bestand hat sich also um 600.000 Zahler erhöht. Weiterlesen
„Sender, die sich durch öffentliche Gelder (Rundfunkbeitrag) finanzieren, wirken an Artikeln eines privatwirtschaftlichen Verlags mit. Die Frage, welche Summen da hin und her fließen, liegt nah. Einen gemeinsamen Etat gebe es nicht, sagt NDR-Sprecher Martin Gartzke. Koordinator Mascolo erhalte… Weiterlesen
Es wäre richtig, die Beitragshöhe zum 1. Januar 2015 nicht zu verändern, sondern zunächst weiter bei 17,98 Euro pro Monat zu belassen. Dadurch würden sich die Länder für das Jahr 2015 alle Handlungsoptionen offenhalten, um nach einer gründlichen Evaluierung die Beitragshöhe ab Januar 2017 festzulegen. Dabei könnte dann zum Beispiel auch die von den Ländern ebenfalls auf die Agenda gesetzte Frage der weiteren Einschränkung von Sponsoring und Werbung bei ARD und ZDF behandelt werden. Hinzu kommt, dass Anfang 2015 die endgültigen Zahlen über die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag für den zurückliegenden Zweijahreszeitraum (2013/2014) vorliegen. Die bisherigen Berechnungen der KEF basieren auf Ist-Zahlen für 2013, aufgrund derer die Kommission ihre Prognose über die Beitragseinnahmen von ARD und ZDF bis 2016 erstellt hat. … Weiterlesen