Zitiert: Sind fast 10 Cent im Monat für Phoenix zu viel
Immer atemloser und hasserfüllter wird Politik bewertet. Aber bei Phoenix bleiben sie auch mal elf Stunden auf Sendung, um Demokratie zu erklären. Nur, wie lange noch? Über den wahren Wert von ein paar Cent Rundfunkgebühr. […]
Wenn Muster sichtbar werden,… Weiterlesen
Zitiert: ARD-Reform – Sparen, aber wo?
Die ARD muss die Zahl ihrer Radioprogramme deutlich reduzieren. Konkrete Pläne hat sie auch Monate nach diesem politischen Auftrag noch keine. […]
Künftig soll jede ARD-Anstalt nämlich bloß noch je vier Wellen betreiben dürfen, dazu pro sechs Millionen Einwohnern im… Weiterlesen
Zitiert: Rundfunkfinanzierung in der Sackgasse
Bisher war Einstimmigkeit gefordert, wenn es um rundfunkpolitische Fragen ging. Die Ministerpräsident*innen der Länder sollen gemeinsam agieren, zum Schutz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Kein einfaches Unterfangen, wenn es um das Thema Rundfunkfinanzierung geht. Dass diese Praxis nun überarbeitet wird, ist Ausdruck… Weiterlesen
Zitiert: Medienpolitische Willkür
Aus der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder (MPK) am 12. Dezember 2024 heraus wurde dagegen kommuniziert, dass durch die Beitragsrücklage eine funktionsgerechte Finanzierung der Rundfunkanstalten auch ohne Erhöhung bis Ende 2026 gesichert sei.
Begründete und verfahrenskonforme Darlegung dieser Aussage: keine!
Im Sonderbericht… Weiterlesen
Zitiert: Das Gegenteil von Verfahrenssicherheit ist „Willkür“
Wenn die KEF in ihren Stellungnahmen zentral immer wieder auf das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs verweist, handelt es sich hierbei nicht um einen bürokratisch-formalen Schutzmantel, hinter dem sich die Kommission versteckt. Die Absicherung verfahrensrechtlicher Schritte dient dem Schutz von… Weiterlesen
