Zitiert: ARD bleibt Nachweis schuldig, ob und wie sie Programmauftrag erfüllt

Doch daran, wie die ARD diese Berichte und Leitlinien zur Erfüllung ihres Programmauftrags bislang ausgestaltet hat, gibt es seit längerem Kritik aus den Rundfunkräten der Landesrundfunkanstalten. De facto ließen die Berichte und Leitlinien in der bisherigen Form „keine aussagekräftigen Rückschlüsse auf Quantität…

Zitiert: Abbau der Doppelstruktur bei ARD und ZDF

Angesichts dieses drängenden Bedarfs erscheint die unbestreitbar vorhandene Doppelstruktur aus ARD und ZDF recht antiquiert, verstärkt sie doch einen publizistischen Ballungsraum. Entlang der vier subsidiären Schichten – Kommunen, Länder, Bund und Europa – ballt und überlappt sich die Investition der mehr als…

Zitiert: Argumente der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags

  1. Beitragsstabilität
  2. Forderung nach Strukturreformen
  3. Forderung nach Ausschöpfung der Sparpotentiale
  4. Forderung nach Ansiedlung von ARD-Einrichtungen in den neuen Bundesländern
  5. Forderung nach Neujustierung des Programmauftrags
  6. Beitragsfestsetzung erst nach Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
  7. Coronakrise als Abweichungsgrund von der Bedarfsfeststellung der KEF

Sabine Hadamik, medienpolitik.net, 24.11.2020 (online)

Hat der ORF innerhalb der einzelnen Programme ein unausgewogenes Programm?

Der ORF sei in der Gestaltung seiner Radio- und Fernsehprogramm zu unterhaltungslastig für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, und der Programmauftrag sei zu unpräzise, so der VÖP. Daher hatten die Privatsender 2013 eine Beschwerde gegen das ORF-Radioprogramm eingebracht, die nun vom Bundesverwaltungs­gericht entschieden wurde.…

Schwerpunkte der Rundfunkkommission

Heike Raab: Wir haben in der Rundfunkkommission über vier Themenbereiche diskutiert:

1. Die Konkretisierung des Auftrages, indem der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Vergleich zum privaten Rundfunk unverwechselbar sein und alle Generationen erreichen muss.

2. Das Programmangebot soll eigenverantwortlich flexibler gestaltet werden können.

3. Eine Budgetierung des Haushalts soll vorgenommen werden.

4. Indexfinanzierung oder bisheriges Finanzierungsmodell.

Die ersten drei Punkte können sich natürlich zusammen oder auch getrennt in einem künftigen Staatsvertrag wiederfinden.

Heike Raab im Interview mit Helmut Hartung, faz.net, 11.03.2020 (online)