Klick-Tipp: Presserat, Rundfunkräte, Medienanstalten und die deutsche Nahost-Berichterstattung

Die Studie untersucht, wie sich die Kritik an der deutschen Nahost-Berichterstattung zwischen dem 7. Oktober 2023 und Dezember 2025 in der Arbeit von Presserat, Rundfunkräten und Landesmedienanstalten widerspiegelt. Welche Beschwerden gab es bei den drei Instanzen der staatsfernen Medienaufsicht und wie wurden…

Zitiert: Was ist Journalismus und was darf er?

Ben Berndt fühlt sich nach einem Podcast-Gespräch mit Björn Höcke von den Behörden verfolgt, ein rechter Blogger spricht von „staatsfinanzierter KI-Zensur“. Über die schwierige Rolle der Landesmedienanstalten als Hüter journalistischer Standards. […] NLM-Direktor Krebs erklärt den Sinn des umstrittenen Paragrafen 19 damit,…

Zitiert: Wann wird Schweigen im Podcast zum Sorgfaltspflichtproblem?

Nach § 19 Abs. 1 Satz 2 Medienstaatsvertrag (MStV) müssen geschäftsmäßig angebotene, journalistisch-redaktionell gestaltete Telemedien anerkannten journalistischen Grundsätzen genügen. Ob ein Angebot darunterfällt, entscheidet nicht die Selbstbeschreibung des Anbieters, sondern eine funktionale Betrachtung. […] Im Übrigen lohnt bei Fragen des Selbstverständnisses ein…

Zitiert: Einnahmen aus der Digitalabgabe sollen an die Landesmedienanstalten gehen

Weimer sprach sich dafür aus, Plattformmonopole stärker „kartellrechtlich anzugehen“. Nur so könne es fairen Wettbewerb mit den klassischen Medien geben. Der Staatsminister sieht in einem „fatalen Konzentrationsprozess“ durch die Plattformen nicht nur einen Medienwandel, sondern einen „Achsbruch“, durch den Konzerne maximale Gewinne…

Zitiert: Versagen deutscher Medienpolitik

Ein Versagen wäre es, wenn es in Deutschland keinen wirksamen rechtlichen Rahmen für Medienvielfalt, Transparenz und Aufsicht über private Rundfunk- und Telemedienangebote gäbe. Allerdings haben wir es mit neuen Strukturen auf dem Medienmarkt zu tun. Die Medienvielfalt wird heute durch Plattformlogik und Empfehlungsalgorithmen geprägt. Wer in einer Plattformökonomie Vielfalt sichern will, braucht Regeln für die neuen Gatekeeper – und genau daran arbeiten die Medienanstalten seit Jahren.

Thorsten Schmiege, faz.net, 18.02.2026 (online)