Dokumentiert: Rundfunkbeitrag für Angebote Dritter

In seinem Buch „Journalismus am Abgrund – Wie wir in Zukunft Öffentlichkeit finanzieren“ legt Marc Jan Eumann seine Idee dar: „Die Faustregel, die wir erreichen müssen, lautet: Was alle – über die Haushaltsabgabe – finanzieren, muss auch bei allen ankommen. Wenn das journalistische Ökosystem öffentlich-rechtlicher Rundfunk dazu allein nicht mehr in der Lage ist, müssen andere in die Finanzstruktur integriert werden.“

 

Marc Jan Eumann zur Haushaltsabgabe im Jahre 2011, zitiert von Stefan Laurin in NEWSROOM, der Marc Jan Eumann als „derzeit wohl gefährlichsten Medienpolitiker“ bezeichnet

WDR will andere Finanzierung der Landesmedienanstalten und Prüfung durch die KEF

Die WDR-Justitiarin Eva-Maria Michel wies in einer Stellungnahme zur Novelle des Landesmediengesetzes darauf hin, dass LfM etwa acht Prozent ihres Etat für die geplante „Stiftung für Vielfalt und Partizipation“ bereit stellen soll, ohne dass das Aufgabenportfolio der LfM maßgeblich verändert wird. „Das wirft die Frage auf, ob die LfM derzeit nicht über ihren eigentlichen Bedarf finanziert wird. Der WDR fordert daher, dass auch bei der LfM durch ein unabhängiges Verfahren geprüft wird, ob sie bedarfsgerecht finanziert wird.

Bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat sich das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs durch die Weiterlesen WDR will andere Finanzierung der Landesmedienanstalten und Prüfung durch die KEF

Zitat: ARD will allen etwas bieten

So kurz, prägnant und eindeutig hatte man es bisher von der ARD noch nicht gehört. Lutz Marmor sagte es zur Tagung der Historischen Kommission der ARD: „Wir werden von allen bezahlt und schon von daher müssen wir für alle etwas bieten.“ Und er fügte hinzu: „ Allerdings werden unsere Angebote nie allen gefallen können, aber zumindest sollte in der Vielfalt des Angebots für jeden etwas dabei sein.“

 

Eine logische Konsequenz müsste nun sein, nicht mehr nur die Marktanteile anzugeben, sondern die tägliche und wöchentliche Reichweite der Programme in der gesamten Bevölkerung darzustellen.

Rundfunkbeitragsgelder für Internet-Angebote

Bernd Holznagel, Professor am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht  der Universität Münster, sagte laut Funkkorrespondenz (20/2014) bei einer Anhörung im Landtag von NRW, die aus Rundfunkbeiträgen finanzierte Medien-Stiftung „Vielfalt und Partizipation“, die lokalen und regionalen Qualitätsjournalismus finanzieren soll, könne nicht die Presse unterstützen. Allerdings begrüßte er es als „Meilenstein“, dass in dem Gesetzentwurf in Sachen Vielfaltsförderung nun über die Stiftung mit neuen Instrumenten experimentiert werden solle. Für ihn ist es zulässig, wenn die Stiftung Online-Angebote unterstützt: „Internet-Verbreitung ist verfassungsrechtlich Rundfunk.“

Dokumentiert: Gesamteinnahmen aus Rundfunkbeitrag stiegen 2013 um 190 Mio. Euro

Volker Nünning berichtet in der aktuellen Ausgabe der Funkkorrespondenz (21/2014):

 

„Der von ARD, ZDF und Deutschlandradio gemeinsam getragene Beitragsservice, die Nachfolgeeinrichtung der früheren Gebühreneinzugszentrale (GEZ), hat im Jahr 2013 über den neuen Rundfunkbeitrag insgesamt 7,68 Mrd. Euro eingenommen. Das geht aus den Berichten von ARD und ZDF über ihre wirtschaftliche und finanzielle Lage hervor, die sie Ende April an alle Landtage übersandt haben. Laut dem Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag müssen die öffentlich-rechtlichen Sender alle zwei Jahre den Landesparlamenten über ihre ökonomische Situation Bericht erstatten. … Weiterlesen Dokumentiert: Gesamteinnahmen aus Rundfunkbeitrag stiegen 2013 um 190 Mio. Euro