Zitiert: Wer das Wort „Zwangsgebühr“ wählt, will provozieren
Das ist legitim, ich weiß nur nicht, ob es zur Rolle eines Kulturstaatsministers passt. […] Das Wort „Zwangsgebühr“ ist natürlich abwertend. Grundsätzlich kann und soll man über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutieren – aber bitte auf der Grundlage von… Weiterlesen
Zitiert: „Zwangsgebühr“
Es ist auch nicht hilfreich, wenn Politiker – egal ob auf Landes- oder Bundesebene – den Rundfunkbeitrag mit dem Wort „Zwang“ negativ konnotieren. Es spricht auch niemand in der politischen Mitte von „Zwangs-Steuern“ oder der „Zwangs-Straßenverkehrsordnung“, an die wir uns… Weiterlesen
Zitiert: Der Rundfunkbeitrag ist ein Solidarbeitrag
Der von allen zu bezahlen ist, die dazu in der Lage sind. So wie auch Kinderlose Steuern für Kindergärten oder Fahrradfahrer Steuern für Autobahnen zahlen müssen, sind auch ARD-und-ZDF-Verweigerer Teil dieser Gesellschaft, die sich einen unabhängigen Rundfunk zur Meinungsbildung und… Weiterlesen
Zitiert: Meinungsvielfalt wird gerichtlichen Stempel bekommen
Dass nach dem Urteil des BVerwG Vielfalt nun gerichtlich debattiert wird, hat nur Gutes. Den notorischen Kritikern des Rundfunkbeitrags wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk bald ein Urteil entgegenstrecken können, das die Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wenn nicht ausdrücklich bestätigt, jedenfalls aber… Weiterlesen
Zitiert: Das wird eine spektakuläre Beweisführung
Das Bundesverwaltungsgericht liefert eine Sensation: Wer mit dem Argument fehlender Ausgewogenheit bei ARD und ZDF den Rundfunkbeitrag nicht zahlen will, kann das vor Gericht ausfechten. […]
Vorausgesetzt sei „ein grobes Missverhältnis zwischen Abgabenlast und Programmqualität“, steht dort. […] Hinzu kommt:… Weiterlesen
