Die Ablehnung am 8. März beruhte hingegen vor allem auf dem Wunsch nach einer starken und unabhängigen SRG sowie auf der wahrgenommenen Qualität ihres Angebots. Das zeigt die am Freitag veröffentlichte Vox-Analyse zur Abstimmung. […] Anklang fand die Initiative vor allem bei…
Radio Prag International ist seit 90 Jahren in fast allen Ländern der Welt zu hören – und funkte schon gegen die Nazis. Nun will die Regierung von Andrej Babiš dem Sender die Mittel streichen. […] Sparwellen hat auch Radio Prag immer wieder…
Zu wenig AfD-Berichterstattung? Journalismus mit Schlagseite? Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim bestätigt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Vielfalt und Ausgewogenheit. […] Man wird das Mannheimer Gerichtsverfahren als einen Probelauf ansehen müssen – für eine gerichtliche Aufgabe ganz neuer Art. […] Schon in der zweitägigen Verhandlung hatte…
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zeigt, was die vermeintlich revolutionäre Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in der Praxis für Bürger, die gegen den Rundfunkbeitrag vor Gericht gehen, wert ist: nichts.
Michael Hanfeld, faz.net, 21.04.2026 (online)
Der BR-Haushaltsplan habe künftig den „Leitgedanken der Beitragsstabilität zu beachten“. Dass ein Gesetz diesen medienpolitischen Begriff verwendet, macht es erforderlich, ihn zu definieren. In der Erläuterung zu dem Entwurf heißt es, man unterstreiche die Bedeutung verantwortlicher Haushaltsführung „unter Berücksichtigung einer relativen Beitragsstabilität“. Hier argumentiert gewissermaßen Bayern gegen Bayern. Denn eine relative Beitragsstabilität im Sinn von einer Steigerung lediglich um den Inflationsausgleich akzeptieren die Länder, auch die Regierung in München, ja geräuschvoll seit 2024 eben gerade nicht.
Claudia Tieschky, sueddeutsche.de, 19.04.2026 (online)
