Nach dem Medienstaatsvertrag sind dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sogenannte presseähnliche Telemedienangebote verboten. In der ARD gibt es nun Kritik an den Plänen der Bundesländer, den öffentlich-rechtlichen Sendern künftig noch weniger Textberichterstattung in ihren Online-Angeboten zu erlauben. Florian Hager, Intendant des Hessischen Rundfunks (HR),…
Nächste Woche wollen sich die Ministerpräsidenten mit den Plänen befassen, die anschließend öffentlich zur Diskussion gestellt werden. 14 Tage sind für dieses Regelwerk, das aus fünf Staatsverträgen besteht, nicht viel Zeit, aber im Oktober sollen die Vertragstexte paraphiert, danach in den Landesparlamenten…
Der Grundversorgungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erfasst in heutiger Zeit auch den Beitrag zur Meinungsbildung im Internet. Dabei liegt der Schwerpunkt weniger darauf, die Meinungsvielfalt überhaupt zugänglich zu machen, als vielmehr darauf, sie objektiv und neutral zu präsentieren. Zur Realisierung dieses Auftrags dürfen…
Seit Mai 2019 ist der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft, der regelt, dass öffentlich-rechtliche Angebote nicht der Presse Konkurrenz machen dürfen. Doch immer wieder hört man von den Verlegern, dass presseähnliche Inhalte nicht abgenommen haben, sondern regelrecht ausufern. Auch die Schlichtungsstelle hat sich…
Die EU-Kommission prüft derzeit Beschwerden von zwei Medienverbänden aus Österreich und Dänemark, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in ihren Ländern eine presseähnliche Online-Berichterstattung vorwerfen. Die Beschwerden seien eingegangen, teilte ein Kommissionssprecher dem epd mit. Er machte keine Angaben dazu, seit wann die Prüfungen…
