Zitiert: Kampf um Meinungsfreiheit darf nicht am Geld scheitern

Wer als Bürger, Journalist oder Medium nach einer Abmahnung nicht kleinbeigibt, sondern die angegriffenen Aussagen vor Gericht verteidigen will, sollte Geld zurücklegen. Viel Geld. Die Niederlage in der ersten Instanz kostet im Mittel circa 6.000 Euro. Wer sich bis zum Bundesgerichtshof (BGH)…

Zitiert: Fast jede 3. Beschwerde über Löschungen und Sperren war in der EU erfolgreich

So wirkt sich der DSA nach zwei Jahren auf Meinungsfreiheit und Kontrolle aus. In der digitalen Welt entscheidet oft ein Algorithmus in Millisekunden über die Sichtbarkeit von Meinungen oder die Existenz digitaler Identitäten. Doch das Bild des machtlosen Nutzers, der vor verschlossenen…

Zitiert: Einschränkung der Meinungsfreiheit im Namen der Meinungsfreiheit

Das Narrativ der „Meinungsfreiheit“ dient der Polarisierung des politischen Diskurses – und führt unter den Bedingungen der Plattformen dazu, dass die Akteure der gesellschaftlichen Mitte – und damit eben auch die moderaten Parteien – gleichermaßen an Sichtbarkeit verlieren. Es findet also in Wirklichkeit eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit statt, ironischerweise im Namen der Meinungsfreiheit.

Martin Andree, sueddeutsche.de, 01.01.2026 (online)

Zitiert: Presse- und Meinungsfreiheit laut Unesco weltweit stark verschlechtert

Die Meinungsfreiheit hat laut Unesco aktuell einen schweren Stand: Der sogenannte Freedom of Expression Index fiel demnach zwischen 2012 und 2024 um zehn Prozent. […] Ein solch starker Abfall sei bisher nur in außergewöhnlichen Zeiten beobachtet worden, etwa im Ersten Weltkrieg, der…