Julian Assange zum Beispiel. Er hat nichts Falsches getan mit Wikileaks. Er hat nur Dinge öffentlich gemacht. Und doch wurde er zum Kriminellen gemacht. Er saß in einem britischen Gefängnis, und er hat sehr viel Glück gehabt, dass er freigelassen worden ist.…
Man sagt immer, dass es Zensur nur in Autokratien gibt. Aber Zensur existiert eigentlich in allen Gesellschaften, in denen es bestimmte Machtinteressen gibt. Dafür braucht es keine kommunistisch regierte Gesellschaft. Oder eine autoritäre oder eine religiöse. Zensur funktioniert auch in einer modernen…
Heute sind nicht mehr die Journalistinnen und Journalisten die Gatekeeper der Nachrichtenwelt; sie sind auch nicht mehr meinungsführend, selbst wenn die Mainstreammedien sich selbst als Meinungsführer präsentieren. Wenn er unterginge, würden „die Menschen den Journalismus nicht vermissen“, sagte kürzlich die Chefredakteurin der…
In den letzten zehn Jahren sind etliche Regeln neu geschaffen und alte Paragrafen verschärft worden. Staatsanwaltschaften und Polizei waren unheimlich aktiv deswegen. Alle Zahlen, die Ermittlungsverfahren betreffen, schossen in die Höhe. Vielleicht trifft es manchmal die Richtigen, aber insgesamt riskiert man in…
(Underblocking übrigens auch: Vieles, was illegal ist, wird zu spät oder nicht gelöscht.) Overblocking wie Underblocking ist ärgerlich, freiheitsrelevant und demokratietheoretisch problematisch. Doch die entscheidende Frage lautet: Wer verursacht es? Der DSA verpflichtet Plattformen nur zur Entfernung illegaler Inhalte. Für legale, wenn…
