Zitiert: Medienstaatsvertrag nicht krisentauglich – Landesmedienanstalten setzen Vorgaben bis 19.4. aus
In der Corona-Krise spielen Pianisten Twitter-Konzerte und Autorinnen halten Online-Lesungen ab. Medienrechtlich waren solche Livestreams bislang heikel – das sorgte vor allem bei Gamern für Ärger. … Die Krise konfrontiert die breite Masse mit einem Problem der deutschen Mediengesetze, das… Weiterlesen
Zitiert: Medienstaatsvertrag wird später als geplant in Kraft treten
Der Medienstaatsvertrag, auf den sich die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer im Dezember 2019 geeinigt haben, wird nun von der Europäischen Kommission geprüft. Ende Januar sei das Vertragswerk der Brüsseler Kommission übermittelt worden, heißt es aus Länderkreisen. Damit sei das notwendige… Weiterlesen
Zitiert: Schleswig-Holstein fordert „unverzüglich“ Novellierung des Konzentrationsrechts
Die Ministerpräsidenten haben bereits im Oktober 2012 den Auftrag zur Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts erteilt. Dieser Auftrag besteht, trotz zweier gescheiterter Anläufe, zumindest formal unverändert fort. Das heißt: Inzwischen haben wir 2020. Und es ist immer noch nichts passiert. Das geltende… Weiterlesen
Zitiert: Das fernsehzentrierte Medienkonzentrationsrecht hat ausgedient
Seine früheren Verdienste und seine im internationalen Vergleich einzigartige Stellung sind zwar zu würdigen, dennoch ist es längst überfällig, sich allen Medien zu widmen, die meinungsbildend Einfluss nehmen. Meinungsbildung findet über alle Mediengattungen und über sämtliche Verbreitungswege statt. Wir leben… Weiterlesen
