Mich beschäftigt, wie schwer es im politischen Raum an verschiedenen Stellen geworden ist, die grundlegenden verfassungsrechtlichen Vorgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wach zu halten.
Dass Entscheidungen Karlsruher Richter zur Rundfunkfreiheit als Demokratiedefizit kommentiert werden und Parteien den Rundfunkbeitrag als politisches Wahlkampfthema… Weiterlesen
Selbst die Rundfunkfreiheit ist – wie ich in den letzten fast drei Jahrzehnten erfahren habe – auch in einer freien Gesellschaft nicht selbstverständlich.
Allein 10 Rundfunkurteile bzw. Rundfunkbeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts in meiner Zeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit 1992 zeigen: Die… Weiterlesen
Wenn Forschung nur dann stattfinden kann, wenn Google sie finanziert, kann das zweierlei bedeuten: Entweder ist sie nur in Googles Interesse – dann kann sie auch entfallen. Oder es gibt nicht ausreichend öffentliche Mittel für relevante Forschung. Dann müssen wir… Weiterlesen
Alle Bürger bekommen ein jährliches Budget, aus dem sie den Zugang zu Information und Meinungsbildung bezahlen können. Sie können frei entscheiden, welche Zeitung, welches Online-Angebot, welchen Podcast sie abonnieren. Jeder kann sich mit diesem Demokratiepass kostenpflichtige Medienangebote leisten, auch Bezahl-Newsletter,… Weiterlesen
Im März hatte Kai Gniffke bei einer Veranstaltung der Christdemokraten in Berlin gesagt, die ARD wolle „ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen“. Auch ohne die Empfehlungen der KEF werde sie kleiner, versicherte Gniffke. Er bekräftigte wortreich die Pläne, die… Weiterlesen