Ich schätze, es geht vielen so wie mir: Den ÖRR ganz abschaffen will keiner, denn noch sorgt er – trotz Tendenziösität – für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber für eine Neuaufstellung muss er sterben, denn seine Gegenwartsverfassung hat sich restlos überlebt. Ist… Weiterlesen
Viele Menschen schätzen zwar die journalistische Qualität von Tagesschau und Co., allerdings gibt es auch Kritik. Da wären zum Beispiel die umgangssprachlichen GEZ-Gebühren, seit 2021 Haushaltsabgabe genannt, die vor allem für junge Menschen eine finanzielle Belastung darstellen können. Außerdem verschiedene… Weiterlesen
13 der 16 Landtage haben inzwischen den Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ratifiziert. Er soll am 1. Dezember in Kraft treten. Die Staatsvertragsnovelle hält ARD, ZDF und Deutschlandradio auch zur Zusammenarbeit mit privaten Rundfunkveranstaltern an. Der Medienrechtler Dieter Dörr erläutert,… Weiterlesen
Seit dem 10. Oktober ist TTPA in Kraft. Umsetzungsvorschriften regeln, wie Internetplattformen und Medien Werbung kennzeichnen müssen, die politische oder gesellschaftlich relevante Themen beinhaltet. Alle Werbetreibenden, die einen politischen Zweck verfolgen könnten oder die öffentliche Meinung beeinflussen wollen, müssen ausweisen,… Weiterlesen
DSA, DMA, DSGVO natürlich, dann noch EMFA und der DNA: Wer hier öfters vorbeischaut, weiß, dass es sich dabei um EU-Digitalgesetze handelt. Die meist englischsprachigen Abkürzungen stehen fürs vergleichsweise bekannte Digitale-Dienste- und Digitale-Märkte-Gesetz, für die legendär komplizierte Datenschutz-Grundverordnung, das unter… Weiterlesen