Die ganze Diskussion ist extrem rückwärtsgewandt. Wir führen im Jahr 2026 noch immer Diskussionen darüber, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet machen darf. Und es geht immer ums Geld. Stattdessen sollten wir uns fragen, was wir als Gesellschaft in einer… Weiterlesen
Bei der Umsetzung der KI-Verordnung der EU ist es deshalb wichtig, die Besonderheiten unserer föderalen und vor allem staatsfernen Medienordnung im Durchführungsgesetz zu berücksichtigen. Dafür habe ich mich intensiv – auch im Sinne der Länder – eingesetzt und begrüße sehr,… Weiterlesen
Verbote klingen einfach – doch Juristen, IT-Forscher und Neurowissenschaftler warnen vor ganz anderen Problemen. […]
Bevor über konkrete Gesetze gesprochen wird, lohnt ein Schritt zurück: Gibt es überhaupt gute Gründe für die Annahme, dass ein Verbot Kinder wirksam schützen könnte?… Weiterlesen
Die Kommission weist in ihrem Bericht auch darauf hin, dass es vor allem in den Staatsverträgen der ARD Vorgaben zu Standorten gebe, die den Rundfunkanstalten ein wirtschaftliches Arbeiten erschwerten. Mehr als ein Drittel der Standorte sei in den Staatsverträgen vorgeschrieben.… Weiterlesen
Ein Versagen wäre es, wenn es in Deutschland keinen wirksamen rechtlichen Rahmen für Medienvielfalt, Transparenz und Aufsicht über private Rundfunk- und Telemedienangebote gäbe. Allerdings haben wir es mit neuen Strukturen auf dem Medienmarkt zu tun. Die Medienvielfalt wird heute durch… Weiterlesen