Es ist die Einheitsberichterstattung aller Medien, die jedes gegen die Macht der Aktionäre gerichtete gesellschaftliche Projekt diskreditiert. Wie sollte es auch anders sein, wenn die Besitzer von Sendern und Zeitungen nach Marktkonzentration streben und von gigantischen Börsenwerten profitieren? Auf lange… Weiterlesen
Gertjan Verbeek, Cheftrainer VfL Bochum: „Ich denke nicht in Problemen, sondern in Lösungen. Nehmen Sie die aktuelle Flüchtlingswelle, sie ist ein Problem, klar, aber wenn man sie nur als Problem sieht, kommt man nicht weiter. Man muss sie als Tatsache… Weiterlesen
Laut Wolfgang Hoffmann-Riem bedarf es „rechtlicher Regelungsstrukturen“ im Internet, weil der Markt es nicht richte. „Die Internetökonomie werde vom Oligopol der „Big Five“ Google, Facebook, Apple, Microsoft und Amazon dominiert. Die Balance von Angebot und Nachfrage sei im Netz beeinträchtigt, weil der Nutzer meist nicht mit Geld, sondern mit seinen persönlichen Daten bezahle – deren ökonomischen Wert er aber nicht wirklich einschätzen könne“, berichtet Wolfgang Janisch in der Süddeutschen Zeitung (09.10.2015) von einer Veranstaltung der Justizpressekonferenz Karlsruhe. Weiterlesen
Der Rundfunk, also Radio und Fernsehen, so das Bundesverfassungsgericht, hat „keine Freiheit an sich“, sondern eine „dienende Freiheit“. Er soll der freien und öffentlichen Meinungs- und Willensbildung und damit der Demokratie „dienen“. Das Bundesverfassungsgericht hat immer wieder darauf verwiesen, dass es eine zentrale Aufgabe der Medienpolitik, vorherrschende Meinungsmacht zu verhindern. Somit ist klar, dass sich Medienpolitik nicht nur auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschränken darf, sondern die Akteure in der gesamtgesellschaftlichen Kommunikation im Blick haben muss. Weiterlesen
„Im Oktober soll der Bundestag wieder über die geplante Vorratsdatenspeicherung für alle 80 Millionen Bundesbürger beraten. Das erklärte Ziel ist Verbrechensbekämpfung, und zwar in erster Linie die Verhinderung terroristischer Anschläge. Terrorismus wird seit 9/11 als gefährlichstes Risiko offener Gesellschaften betrachtet. Der Anschlag auf das World Trade Center hat 2.753 Menschen das Leben gekostet. 52 % der Deutschen haben „große Angst vor Terrorismus“ (Statista). Weiterlesen