Netzneutralität in den USA durch falsche Einstufung der Breitbandanbieter als Informationsdienstleister
US-Telekomkonzerne können darauf hoffen, bestimmte Internetinhalte gegen Aufpreis schneller durch ihre Netze leiten zu dürfen. Ein US-Berufungsgericht kippte vorletzten Dienstag Regeln der Aufsichtsbehörde Federal Communications Commission (FCC), wonach Datenpakete gleichberechtigt behandelt werden müssen.
Der FCC fehlten die Befugnisse, um… Weiterlesen
Rundfunkbeitrag (X): Mehreinnahmen dürfen nicht für rundfunkfremde Angebote genutzt werden
Paul Kirchhof ist der Meinung, dass die Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag nicht genutzt werden dürfen, um z.B. Nachrichtenagenturen zu subventionieren.
„Der Rundfunk wäre dann Sponsor oder Mäzen. Dafür ist die Rundfunkabgabe nicht geeignet. Der Zahler hat den Anspruch, dass ihm… Weiterlesen
Rundfunkbeitrag (IX): Warum der Rundfunkbeitrag nicht in jedem Fall um 73 Cent sinken kann
Warum der Rundfunkbeitrag nicht in jedem Fall um 73 Cent sinken kann, rechnete Claudia Tieschky am Samstag in der Süddeutschen Zeitung vor: „Die Haushaltsabgabe bringt voraussichtlich 1,1 Milliarden Euro mehr als bisher – im Zeitraum von vier Jahren, für den die Abgabe jeweils festgelegt wird. Das entspricht einer Steigerung von 3,7 Prozent. Etwa die Hälfte davon will die Gebührenkommission KEF durch ihre Empfehlung für die Absenkung nutzen. An zuständigen politischen Stellen hält man eine Inflationsrate von zwei Prozent für die kommenden Jahre für realistisch. Dann wäre der Geldsegen schnell weg. Die Abgabe müsste wieder steigen.“ Weiterlesen
Europäische Kommission prüft Beschränkungen für die grenzüberschreitende Erbringung von Pay-TV-Diensten
Die Europäische Kommission hat ein förmliches Kartellverfahren eingeleitet, um bestimmte Bestimmungen in Lizenzvereinbarungen zwischen mehreren großen US-amerikanischen Filmstudios und den größten europäischen Pay-TV-Sendern wie BSkyB (Vereinigtes Königreich), Canal Plus (Frankreich), Sky Italia, Sky Deutschland und DTS (Spanien) zu überprüfen. Die… Weiterlesen
Beratungsgremium für die künftige Nutzung der UHF-Frequenzen in Europa
Führende Vertreter der europäischen Rundfunkveranstalter, Netzbetreiber, Mobilfunkunternehmen und Technikverbände sind aufgerufen, der Europäischen Kommission innerhalb von sechs Monaten Vorschläge zur effektivsten Nutzung der Frequenzen im UHF-Band (470-790 MHz) durch das Fernsehen und drahtlose Breitbanddienste in den… Weiterlesen
