Es ist ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Rundfunkfreiheit vor allem dem Prozess freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung dient, nicht ökonomischen Interessen. Wenn sich Meinungs- und Medienvielfalt nicht über privatwirtschaftlichen Wettbewerb herstellt, ist es Aufgabe des Gesetzgebers, einen Rechtsrahmen zu… Weiterlesen
Schon mehrere Monate streite ich zusammen mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen meiner Partei, der Grünen, der PDS und der FDP im Landtag sowie mit jungen Basisinitiativen in Dresden, Leipzig und Chemnitz für die Erhaltung des Jugendradios DT 64. Die Herrschenden,… Weiterlesen
In der Debatte um das Verbot politischer Werbung auf Twitter gibt es ein großes Missverständnis. Eingeschränkt oder gar verboten werden nicht Tweets von Politikern, Parteien oder anderen politischen Organisationen. Die … Regelungen beziehen sich ausschließlich auf bezahlte „Twitter-Ads“. Das sind… Weiterlesen
Es gibt, den Möglichkeiten der Netzkommunikation sei Dank, jetzt die Chance, eine Art drittes System aufzubauen, jenseits der bisherigen starren „dualen“ Struktur, unter einem neuen öffentlich-rechtlichen Dach oder stiftungsbasiert, medienübergreifend. Da lohnen sich noch einmal alle intellektuellen Anstrengungen, daran zu… Weiterlesen
Wenn man am Kiosk oder am Bahnhof eine Zeitung kauft, hat man schon das Gefühl, man kauft ein Artefakt – als ob man in ein Museum geht und ein impressionistisches Gemälde betrachtet, das ja mal sehr modern war und für… Weiterlesen