Dokumentiert: Was bekommen die Landesmedienanstalten 2011
Jedes Jahr veröffentlicht die Funkkorrespondenz eine Aufstellung darüber, über welche Mittel die 14 deutschen Landesmedienanstalten jeweils verfügen können.
Diesmal macht sie folgenden Zahlenvergleich: „Die 14 deutschen Landesmedienanstalten erhalten mit ihrem Gesamtbudget von 113,7 Mio Euro in etwa so viel Geld wie der Saarländische Rundfunk (SR), die zweitkleinste ARD-Sendeanstalt, die im Jahr 2011 über rund 110 Mio Euro verfügt. Bei den Landesmedienanstalten gibt es insgesamt 463 Planstellen, beim Saarländischen Rundfunk sind es 563 (Quelle für die SR-Zahlen: www.mediadb.eu bzw. FK 3/11).“
Online-Presseschau: Udo Reiters Abtrittsankündigung
Nach 19 Jahren hat Udo Reiter genug. Überraschend kündigt der 67-Jährige an, dass er im Laufe dieses Jahres sich in den Ruhestand verabschieden wird“, so steigt die Frankfurter Rundschau ein.
„Nach gründlichem Nachdenken“, so der laut MDR-Pressemitteilung dienstälteste Intendant der ARD, „komme ich zu dem Ergebnis, dass ich von der Möglichkeit eines vorzeitigen Ausscheidens Gebrauch machen sollte. Ich bin im März dieses Jahres 67 Jahre alt geworden und lebe seit 45 Jahren im Rollstuhl. Das hat einige gesundheitliche Spuren hinterlassen. Davon abgesehen sind 20 Jahre ja auch genug und es ist Zeit, den Staffelstab an die nächste Generation weiter zu geben.“ Dies falle ihm, so Reiter mit Bezug auf die Betrugsaffäre beim ARD/ZDF-Kinderkanal, für den der MDR federführend ist, umso leichter „als die Probleme um den KIKA in der Zwischenzeit weitgehend geklärt sind“.
Neue Ideen sollen gebührensenkend wirken
Der Staatssekretär für Medien und Regierungssprecher in Thüringen, Peter Zimmermann (CDU), hat sich laut Kabel&Satellit für eine stärkere Kooperation von ARD und ZDF ausgesprochen, um Gebührengelder einzusparen. Ein Beispiel sei für ihn der gemeinsame Stromeinkauf über den Hessischen Rundfunk. Bei Einsparungen gebe es viele Möglichkeiten. „Dieses Ansinnen stammt doch aus der Notwendigkeit, dass wir eine weitere Expansion der Rundfunkgebühren nicht verantworten können. Es wäre sehr viel besser, der öffentlich-rechtliche Rundfunk managt das selbst und sorgt für stabile Beiträge durch effizientere Strukturen, Kooperationen und Schwerpunkte – eben modernes Medienmanagement“, zitiert ihn Kabel&Satellit unter Verweis auf den Mediendienst promedia.
Auch effizientere Strukturen und Kooperationen haben ihre Grenzen. Denn das erste Ziel von Medienpolitik kann es nicht sein, Beiträge stabil zu halten. Der Rundfunk hat keine Freiheit an sich, er soll der Demokratie dienen und dies insbesondere dadurch, dass er die öffentliche Meinungs- und Willensbildung fördert. Schließlich wird diese der Demokratie dienende Funktion auch dafür herangezogen, dass alle unabhängig davon, ob sie Rundfunk überhaupt nutzen, die Rundfunkabgabe zahlen müssen – da sie ja auch indirekt von ARD und ZDF profitieren würden. Anscheinend sieht Peter Zimmermann, dass die Medienpolitik bei der Vorgabe von Strukturen und Kooperationen schnell an verfassungsrechtliche Grenzen stößt.
Paul Kirchhof plädiert für Werbefreiheit von ARD und ZDF
Der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof hat auf der Jahrestagung des Instituts für Rundfunkrecht an der Kölner Universität am 13. Mai sein Modell der Haushaltsabgabe verteidigt. Laut Funkkorrespondenz zeigte sich erfreut darüber, dass sein Modell im Wesentlichen für den neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag umgesetzt worden sei. „Anders als jetzt im Staatsvertrag vorgesehen, plädierte Kirchhof allerdings dafür, ARD und ZDF die Werbung zu untersagen. Dies hatte er in seinem damaligen Gutachten bereits als Option erwogen“, so die Funkkorrespondenz.
Warum Udo Reiter nicht mehr für einen ARD-Jugendkanal kämpft
Wie man jüngere Zuschauer wieder ans Programm der öffentlich-rechtlichen Sender heranführt, diese Frage diskutiert die ARD schon über viele Jahre hinweg. Im Jahre 2008 führte die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) dazu eine Tagung durch. Diese wiederholte sie im Februar 2011.
MDR-Intendant Prof. Udo Reiter forderte immer wieder, dass es ein „öffentlich-rechtliches junges Vollprogramm“ geben muss. So bezeichnete er auf einer Jugendmedienschutztagung in Erfurt im April 2008 einen eigenen Jugendsender, der sich an die Zuschauer unter 20 Jahren richte, als „naheliegend“, da mit Jugendsendungen in den normalen Programmen von ARD und ZDF Jugendliche kaum noch zu erreichen seien. „Man kann nicht auf der einen Seite
