Zitiert: Was Bekenntnisse leisten müssen – und was sie zerstören können

Politik und Gesellschaft werden mit Bekenntnissen und einer bekenntnisnahen Rhetorik überdüngt. […] „Alle, die hier leben wollen, müssen unsere Leitkultur ohne Wenn und Aber anerkennen“. So befiehlt es der Entwurf des neuen CDU-Programms den Migranten, die in Deutschland leben wollen.  Zu dieser…

Zitiert: „Staatsräson“ und Grundrechte

„Die Wahrnehmung von Grundrechten steht nicht unter dem Vorbehalt einer Staatsräson“, so hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel kürzlich etwas entnervt klargestellt, mit Beschluss vom 21. Oktober. In dem Fall war es um eine propalästinensische Versammlung gegangen. Die örtliche Behörde hatte versucht, sie zu…

Zitiert: Totale Herrschaft bildet sich schrittweise heraus

‚Total‘ bedeutet aufs Ganze gehend, alle Aspekte menschlichen Daseins durchdringend. Totale Herrschaft kommt deshalb niemals durch bewusste Zustimmung der Regierten zustande. Niemand will jemals total dominiert werden, denn das würde die rückhaltlose Auslieferung an fremde Willkür bedeuten und damit ein Leben in…