Schlagwort Rundfunkbeitrag

Gegenstand eines Werkvertrages, den das Land Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission der Länder geschlossen hat, „ist die Begleitung und Unterstützung der Evaluierung der Einführung des Rundfunkbeitrags. … Der mit dem Unternehmen abgeschlossene Vertrag hat eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2014. Ob zu diesem Zeitpunkt schon ein Ergebnis der Evaluierung vorliegt, steht derzeit noch nicht fest.“ Erhalten hat den Auftrag das Consulting-Unternehmen des DIW Berlin (DIW econ).

So die Antwort des Regierenden Bürgermeisters von Hamburg auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus (LINKE).

„Die kommunalen Spitzenverbände und die ARD haben gemeinschaftlich ein Verfahren beschlossen, das die Gründe für Mehrbelastungen durch den Rundfunkbeitrag untersucht. Im Zentrum steht dabei eine Analyse durch ein unabhängiges Wirtschaftsinstitut, das in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Rundfunkanstalten agiert. Ziel der Untersuchung ist es, die strukturellen und prozessualen Faktoren zu identifizieren, die zu nicht beabsichtigten finanziellen Belastungen durch die neue Rundfunkfinanzierung führen könnten. Die Ergebnisse fließen in die von der Politik vorgesehene Evaluierung des neuen Rundfunkbeitrags ein.“ So verkünden es die kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie die ARD nach einem Gespräch am Freitag. Weiterlesen ARD und Kommunen einig: unabhängige Analyse zu Folgen des Rundfunkbeitrag

Laut „Spiegel“ lehnten Ende November 60 Prozent den neuen Rundfunkbeitrag ab, laut ARD waren 75 Prozent dafür. Der „Spiegel“ hatte fragen lassen, ob man es für richtig hält, dass auch Haushalte ohne Rundfunkgerät den Beitrag entrichten müssen. Die ARD wollte wissen, ob die Befragten „die Veränderung des neuen Modells“ befürworten. Die Hintergründe dieses Widerspruchs habe ich hier erläutert.

Weiterlesen Umfrage: ARD und ZDF sollten für Rundfunkbeitrag mehr bieten