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Schlagwort Rundfunkbeitrag

Gibt es etwa bisher keine Indexierung des Rundfunkbeitrags?

Publiziert Von Heiko Hilker

„…seit über einem Jahr doktert die Politik nun schon an einem neuen System herum, wie ARD und ZDF verbindlich, gerecht und zukunftsweisend finanziert werden können. Das Indexmodell sieht vor, die Beitragsentwicklung an die Teuerungsrate zu koppeln. Das heißt, dass die Sender nicht…

Zitiert: Zweierlei Maß der (Medien)Politiker

Publiziert Von Heiko Hilker

Während die Politik eine unpopuläre Erhöhung der Rundfunkbeiträge für ARD, ZDF und Deutschlandradio gewaltig fürchtet, erlebt die aus dem Bundeshaushalt finanzierte DW gerade eine Art Blütezeit. Die große Koalition hat den Sender nach Zeiten der Stagnation und Kürzungen seit 2014 von Jahr zu Jahr besser ausgestattet, den Etat schrittweise von 270 auf 350 Millionen Euro in diesem Jahr erhöht. Für den Haushalt 2020 sind 365 Millionen Euro vorgesehen.

Thomas Gehringer, Westdeutsche Zeitung, 03.08.2019, nicht online

Wie weit man die Beitragszahler anderweitig belasten belasten kann

Publiziert Von Heiko Hilker

Manchen Politikerinnen und Politiker meinen, dass man den Rundfunkbeitrag nicht weiter – über 17,50 Euro im Monat hinaus – erhöhen könnte (Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer in einer Presseerklärung am 3.5.2019, online), andere, wie Sachen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra (CDU, online) meinen, dass man…

Zitiert: Verfassungsrechtliche Grenzen einer Indexierung des Rundfunkbeitrags

Publiziert Von Heiko Hilker

Eine (Voll-)Indexierung scheidet als Alternative zwar nicht verfassungsrechtlich zwingend, aber als sachlich risikoreicher aus, weil sie den Sachzusammenhang der Gebührenfestsetzung zum Programmauftrag missachten könnte und ihre Parameter sowie deren Festlegung eher dem medienpolitischen Belieben  ausgesetzt wären als normative Bezugsgrößen und Beteiligungsrechte aus…

Dokumentiert: Warum das ZDF „aus dem Vollen“ schöpfen kann

Publiziert Von Heiko Hilker

Ganz anders soll es sich allerdings beim ZDF verhalten: Die Mainzer hätten bei ihrer KEF-Anmeldung „aus dem Vollen“ geschöpft, heißt es hier – und das dürfte in der ARD für richtig gute Laune sorgen. Dabei sollten solche Kapriolen vom Lerchenberg dem ein…