Zitiert: Was die Koalition in Sachsen-Anhalt medienpolitisch (nicht) will

Die Finanzierung der Anstalten durch die Bürgerinnen und Bürger sowie durch Unternehmen über den Rundfunkbeitrag verpflichtet dabei zu besonderer Wirtschaftlichkeit und ist mit einer modernen Auffassung des Rundfunkauftrages in Einklang zu bringen. Ein sparsamer Mitteleinsatz, wie von der  Kommission zur Ermittlung des…

Zitiert: Aus Flexilibisierung des Programmauftrags folgt Indexierung des Rundfunkbeitrags

Die Länder haben bereits die Idee diskutiert, den Beitrag nicht mehr durch die KEF berechnen und 16 Landtagen vorzulegen, sondern weitgehend mittels eines Indexes staatsfern festzusetzen. Diesen Ansatz halte ich nach wie vor für zielführend. Vor allem, weil er das Problem löst, wie sich ein Finanzbedarf a priori überhaupt festlegen lässt, wenn es kein beauftragtes Programmbukett mehr gibt. Dann liegt eine Steuerung über Budgets und eine moderate Indexierung der Budgets nahe. Das ist eine strukturelle Konsequenz der nötigen Flexibilisierung.

Dr. Carsten Brosda, medienpolitik.net, 07.06.2021 (online)

Zitiert: Inhalte statt Institutionen fördern

Es ist ja kein Geheimnis, dass ich ein Freund einer deutlichen Flexibilisierung des Auftrags bei gleichzeitig stärkerer Budgetverantwortung bin. Angesichts der Geschwindigkeit der medialen Entwicklung ist es kaum mehr sinnvoll, die Verbreitung öffentlich-rechtlicher Inhalte ausschließlich an bestimmte, vorab definierte Verbreitungswege und –formen zu knüpfen.

Carsten Brosda, medienpolitik.net, 10.01.2021 (online)

Zitiert: Immer wiederkehrende Debatte um die Höhe des Rundfunkbeitrags stärkt das öffentlich-rechtliche System

Thomas Kleist, dem Fachjuristen für Medienrecht, der das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken mitbegründet hat und der weiterhin an der Universität lehren wird, sagt ganz offen über sich: „Ich bin nun mal kein Journalisten-Intendant, sondern ein juristischer Intendant.“ Die verfassungsrechtlichen…