Auch die ablehnenden Ministerpräsidenten wissen ganz genau, dass verfassungsrechtlich die Dinge – auch was die Finanzierung angeht – ziemlich klar sind. Sie können aber kaum anders als nach außen zu demonstrieren, wir nehmen die Kritik auf und verteidigen die Beitragszahler-Interessen.… Weiterlesen
Mit unserem inhaltlichen Ansatz liegen wir nicht schlecht und mit unserer Ausrichtung auf Kultur und Wissenschaft befriedigen wir ein Bedürfnis in der Gesellschaft. […]
Die ganze Debatte war etwas merkwürdig, weil wir ja ein Dreiländer-Sender sind und nicht nur von… Weiterlesen
Über die Rundfunkreform sind sich die Länder einig. Und sie sind kurz davor, ein neues Verfahren für den Rundfunkbeitrag zu beschließen. Die Verfassungsklage von ARD und ZDF könnte all das zunichte machen. War das der Plan? […]
Heike Raab (SPD),… Weiterlesen
Wir dürfen dabei auch die eigentlich alles entscheidende Frage nicht aus den Augen verlieren: Wie muss ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk aussehen, der im 21. Jahrhundert seine demokratische Aufgabe unter veränderten Mediennutzungsbedingungen erbringen kann? Welche Strukturen muss er aufweisen und wie muss… Weiterlesen
Es gibt keinen Verlass darauf, dass alle 16 Länderparlamente problemlos einer Beitragserhöhung zustimmen. Früher, als das Parteienspektrum kleiner und stabiler war, mag das so gewesen sein. Heute nicht mehr. Deshalb wäre die Kopplung der Beitragshöhe an den Verbraucherpreisindex eine kluge… Weiterlesen