Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will eine „Governance des Medienwandels”
Dies legte er in seiner Eröffnungsrede des Mediendialogs Hamburg Ende Mai 2013 dar. Sein Thema lautete „Fortschritt durch Technik – für eine Governance des Medienwandels“
Olaf Scholz verwies auf die gemeinsame Verantwortung von Politik- und Medienwirtschaft für das gesellschaftliche Gelingen… Weiterlesen
Zitat: BR-Intendant Ulrich Wilhelm zur deutschen Medienpolitik
„Ich bedaure sehr, dass in den meisten Parteien die klassischen Medienpolitiker und die Netzpolitiker getrennt aufgestellt sind. Eigentlich müssten alle permanent zusammen über die neuen Entwicklungen nachdenken. Und es stellt eine Schwierigkeit dar, dass für den Rundfunk die Länder zuständig… Weiterlesen
Zitiert: „Moderne Medienpolitik“ nach Olaf Scholz
Hamburgs Bürgermeister hat zur VDZ Publishers‘ Summit eine Rede gehalten. Darin verweist er auf grundlegende Änderungen in der Zuschreibung, welche Medien für die Meinungsbildung wichtig sind. „Hier hat vielleicht der fundamentalste Umbruch der letzten Jahre stattgefunden. Gefragt danach, welches einzelne Medienangebot denn am wichtigsten für die politische Meinungsbildung sei, nennen die Bundesbürger aktuell an Platz eins die Tagesschau und an Platz drei die Bild-Zeitung. An Platz zwei aber kommt Google. Und bei den Jüngeren landet Facebook bereits auf dem sechsten Rang. (Quelle: Informationsrepertoires der deutschen Bevölkerung, Hans-Bredow-Institut im Auftrag von BKM 2012)
Neue Verteidigungsstrategie der CDU in der Medienpolitik
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist neuer Vorsitzender des medienpolitischen Expertenkreises der CDU. Jung wurde in der jüngsten Sitzung des Expertenkreises von den Mitgliedern einstimmig gewählt. Stellvertreter bleibt Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Neue zweite Stellvertreterin ist die Chefin der niedersächsischen Staatskanzlei, Christine Hawighorst.
Können 17,98 Euro im Monat die Messlatte für ARD und ZDF sein?
Johannes Beermann gilt als starker Mann der CDU-Medienpolitik. Die Ministerpräsidenten haben ihn als Leiter der AG Beitragsstabilität beauftragt, bis zum Jahr 2014 die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu konkretisieren und Vorschläge zu machen, wie die Finanzierung von ARD und ZDF langfristig legitimiert werden kann. Einige Antworten sowie seinen grundsätzlichen Lösungsansatz stellte er bei „ver.di im Gespräch“ am 5. Mai in Mainz vor.
Es ist klar, dass es einen Zusammenhang zwischen Aufgabenbeschreibung und Finanzhöhe gibt. Die Politik darf jedoch nicht über die Finanzierung Einfluss auf das Programm nehmen. Die Finanzausstattung, so das Bundesverfassungsgericht gefordert, muss „funktionsgerecht“ sein. Die Anstalten müssen entsprechende Einnahmen haben, um ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können.
