Zitiert: Überblick zur Finanzierung der Landesmedienanstalten in 2023

Die 14 Landesmedienanstalten stellen kein zusammenfassendes Dokument zu ihrer Finanzlage bereit. Volker Nünning hat deshalb bei allen nachgefragt. In seiner Analyse betrachtet er die teils sehr unterschiedlichen Arten von Einnahmen und Ausgaben bei den Medienaufsichtsbehörden. 160 Millionen Euro – das ist das…

Zitiert: Länder reformieren ÖRR – Mehr Kontrolle, weniger Selbstbedienung

Die Rundfunkkommission hat sich auf wesentliche Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Das Programmangebot wird überprüft, Gehälter werden gedeckelt. Vor allem für die ARD geht es rund. Es ist ungewöhnlich, dass sich die für Medienpolitik der Länder Verantwortlichen in der sommerlichen Urlaubszeit in…

Zitiert: Laut Medienrechtler Gersdorf hätte der MDR „von Höcke doch etwas zu fürchten“

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Bestands- und Entwicklungsgarantie. Das schließt eine Kündigung des MDR-Staatsvertrages durch den Freistaat Thüringen zwar nicht aus. Es muss hierzu aber ein Gesetz durch den Landtag ergehen, weil Grundfragen der Rundfunkordnung berührt sind,…