Zitiert: Bundesverfassungsgericht verhandelt am 23. Juni über den Rundfunkbeitrag
Das Bundesverfassungsgericht befasst sich am 23. Juni mit den Beschwerden von ARD und ZDF gegen die nicht erfolgte Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Die Verhandlung des Ersten Senats beginnt um 10 Uhr, wie das Gericht am Mittwochabend in Karlsruhe mitteilte. Die Beschwerdeführer… Weiterlesen
Zitiert: Marcus Klein koordiniert Medienpolitik für Rheinland-Pfalz
Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Klein wird neuer Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei sowie Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien. In dieser Rolle koordiniert er künftig die Rundfunkkommission der Länder, deren Vorsitz Rheinland-Pfalz traditionell innehat. Diese Aufgabe hatte seit 2015… Weiterlesen
Zitiert: Geringere Sichtbarkeit des Ostens im ARD-Gemeinschaftsprogramm
Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie, weil gerade aus ostdeutschen Bundesländern der Druck besonders groß war, den Etat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu begrenzen. Gleichzeitig waren sie es, die immer wieder angemahnt hatten, dass ihre Regionen und Perspektiven eine größere Präsenz… Weiterlesen
Zitiert: Parteien in Sachsen-Anhalt wollen, dass Rundfunkbeitrag sinkt
Eine Kommission des Landtags von Sachsen-Anhalt fordert mehr Reformen von ARD und ZDF. Die CDU will Gehälter deckeln und kann sich vorstellen, dass ein bundesweiter öffentlich-rechtlicher Sender reicht. […]
Der Befund der Kommission lautet, dass die Anstalten in den vergangenen… Weiterlesen
Zitiert: Regierung ordnet Medienpolitik dem Handel unter
Für die schwarz-rote Bundesregierung haben drängende medienpolitische Aufgaben nach Ansicht von ver.di-Medienreferentin Bettina Hesse keinen Vorrang. Bei der Presse- und Informationsfreiheit sieht die Expertin eine gefährliche Entwicklung. […]
Es deute sich an, dass die Regierung drängende medienpolitische Aufgaben ihren handelspolitischen… Weiterlesen
