Nach alledem handelt es sich bei Telegram um ein Telemedium, was die Überwachungszuständigkeit der LfM begründet. (S. 15)
Der Messengerdienst Telegram ist medienrechtlich als Telemedium einzustufen. Soweit in seinen Gruppen und Kanälen eingestellte Inhalte die Tatbestandsmerkmale des § 4 JMStV… Weiterlesen
In der vergangenen Woche weitete die EU ihre Sanktionen gegen Russland auch auf den Mediensektor aus. … Etliche Redaktionen informierten ihr Publikum über dieses Verbot. Aber bloss in Form einer Nachricht. Weitere Erwägungen oder Kommentare dazu waren kaum zu lesen.… Weiterlesen
Wenn der Westen jetzt Medien verbietet, sendet er eine widersprüchliche Botschaft. Daher haben ja auch Journalistenorganisationen wie Reporter ohne Grenzen die Entscheidung der EU kritisiert. … Von Desinformation sprechen wir in der Regel, wenn unwahre Informationen mit einer Schadensabsicht verbreitet… Weiterlesen
Deutschland befindet sich in einer Art Kriegsrausch. Dies betrifft nicht nur Politiker, die geschlossen „eine der schlagkräftigsten Armeen in Europa“ aufstellen wollen, sondern auch die intellektuelle Elite. Nach einer zweijährigen Corona-Lethargie scheint makropsychologisch das Bedürfnis nach einem befreienden Moment überhandzunehmen.… Weiterlesen
Wir ergreifen heikle Maßnahmen, die Grundrechte berühren, ohne dass es eine faktische Entscheidungsgrundlage dafür gibt. Da muss ich auch den Journalismus kritisieren. Er war in den letzten Jahren sehr empfänglich für Geschichten, die irgendwie andeuten, dass Desinformation in den sozialen… Weiterlesen