Es ist oft leicht, sich über die Medienwächter lustig zu machen oder zu ärgern. Ihre Arbeit fundiert zu kritisieren, ist auch nicht schwer. Oft aber sind dramatisch veraltete Gesetze, an die sie sich halten müssen, die Ursache. Wenn die Medienpolitiker der Bundesländer…
Die Wahl von Ex-Staatssekretär Marc Jan Eumann zum rheinland-pfälzischen Medienaufseher wurde heftig kritisiert. Aber ist das Wahlverfahren nur bei der Landesmedienanstalt in Rheinland-Pfalz undurchsichtig? Der journalist hat sich in den anderen Bundesländern umgehört und dokumentiert den Stand der Regeln sowie die Herkunft der Amtsinhaber.
Der Jurist Frederik Ferreau, der am Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln forscht, hält das Auswahlverfahren für den neuen Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) für verfassungswidrig.
„Die LMK hatte am Donnerstag vor Weihnachten erstmals veröffentlicht, wer der Findungskommission angehörte. Demnach bestand das Gremium unter Vorsitz des pfälzischen Diakoniepfarrers Albrecht Bähr aus sechs Personen, die Hälfte waren Landtagsabgeordnete.” (epd medien, 21.12.2017) Weiterlesen LMK-Direktorenwahl: Findungskommission der LMK war nicht staatsfern genug besetzt
Der Rundfunkbeitrag ist nicht nur für die öffentlich-rechtlichen Anstalten da. Deswegen wollte eine Innovationsagentur fünf Prozent der Mittel bekommen. Derzeit wird viel über Reformen bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten, ihre künftigen Aufgaben und die Höhe des Rundfunkbeitrags diskutiert. Eine Frage erscheint mir vernachlässigt:…
„LfM-Direktor Tobias Schmid will zeigen, wie weit der Rundfunkbegriff im Internet reicht, also wer dem Verständnis der Medienaufsicht nach Rundfunk macht und entsprechend eine Rundfunklizenz braucht. Und er will dafür sorgen, dass die Landesmedien als Aufsicht gefragt sind. Seine grobe Faustregel: „Was aussieht wie Rundfunk, und sich bewegt wie Rundfunk, ist Rundfunk.“ Ein Angebot wie Bild.de, das stark auf bewegte, auch live gesendete Bilder setzt, könnte Rundfunk sein, sagt Schmid.“
(Michael Hanfeld, faz.net, 28.3.2017, online)
