Zitiert: Rundfunkbeitragserhöhung als Grundrechtsschutz
„Wenn die Kef zentral immer wieder auf das Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs verweist, handelt es sich hierbei nicht um einen bürokratisch-formalen Schutzmantel, sondern um prozeduralen Grundrechtsschutz, konkret: der Rundfunkfreiheit“, sagte Detzel.
Die Anmeldung des Finanzbedarfs und die Empfehlung der… Weiterlesen
Zitiert: KEF-Empfehlung ist quasi Gesetz
Die Finanzkommission Kef feiert fünfzigjähriges Bestehen. Sie ist für die Länder beim Festlegen des Rundfunkbeitrags unentbehrlich. Perfekt ist sie nicht. Was sollte sich ändern? Verfassungsrechtler Peter M. Huber hat Vorschläge.
Fünf Präsidenten von Landesrechnungshöfen, drei Wirtschaftsprüfer, zwei Betriebswirtschaftler, zwei Rundfunkrechtler,… Weiterlesen
Zitiert: Länderchefs zögern bei Rundfunkbeitrag
Die Ministerpräsidenten werden sich am 12.März wohl nicht wie geplant mit der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befassen. Der Grund ist die Klage von ARD und ZDF vor dem Bundesverfassungsgericht. […]
Wie der Regierungssprecher Sachsens, das gegenwärtig den Vorsitz der Konferenz… Weiterlesen
Zitiert: Der Systemwechsel beim Rundfunkbeitrag ist tot
Die Bundesländer erwecken den Anschein, dass der Rundfunkbeitrag nicht steigen muss und künftig anders bestimmt wird. Doch die Sache ist durch. […]
Das Versprechen, dass der Beitrag für die nächsten zwei Jahre nicht erhöht wird, ist reines Wunschdenken. Die letzte… Weiterlesen
Zitiert: Planung mit 18,36 oder 18,94 Euro? ARD-Anstalten gehen unterschiedlich vor
Der Rundfunkrat des NDR hat den Wirtschaftsplan für das kommende Jahr genehmigt – die Anstalt geht darin von einem Rundfunkbeitrag in Höhe von 18,36 Euro aus. In anderen Anstalten rechnet man bereits mit dem erhöhten Betrag. […]
Gemäß der NDR-Finanzordnung… Weiterlesen
