Evaluierung des Jugendmedienschutzes in der Schweiz

In der Schweiz wird derzeit der Handlungs- und Regulierungsbedarfs beim Jugendmedienschutz überprüft. Dabei werden zum einen die Regulierungsaktivitäten der Kantone sowie der Industrie überprüft sowie zum anderen erfolgversprechende Ansätze aus dem Ausland untersucht. Bis zum Sommer 2015 sollen dem Bundesrat die entsprechenden…

Dokumentiert: Reform beim Jugendmedienschutz lässt warten


„Ursprünglich hatten die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Oktober 2012 vereinbart, dass sie auf ihrer Jahreskonferenz im Oktober 2013 über einen Entwurf zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) beraten wollten“, berichtet die Funkkorrespondenz (45/2013).

 

Nun soll eine Arbeitsgruppe der Rundfunkkommission „zunächst Eckpunkte für eine Novellierung des Jugendmedienschutzes erarbeiten und diese dann der Rundfunkkommission im Dezember 2013 zur Diskussion vorlegen“, zitiert die FK die nordrhein-westfälische Medienministerin Angelica Schwall-Düren (SPD). Der Grund für die Änderung des ursprünglich beschlossenen Procederes sei, dass es „weiteren Klärungsbedarf“ hinsichtlich eines neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags gebe, so die Ministerin. Worin der Klärungsbedarf bestehe, sagte Schwall-Düren nicht.

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KJM braucht mehr als 8 Jahre, um Gesetzesauftrag umzusetzen

 

Nun hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Kriterien für die Anerkennung von Jugendschutzprogrammen verabschiedet.

„Ziel der KJM ist es, damit die Entwicklung von Jugendschutzprogrammen zu befördern“ so der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring. Sie können Eltern eine Möglichkeit an die Hand geben, Kindern je nach Altersstufe geeignete Internetangebote freizuschalten und ungeeignete zu blockieren.

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Koalition in Sachsen-Anhalt für Änderungen beim Rundfunkbeitrag sowie schnelle Umsetzung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurde von den Ministerpräsidenten Mitte Dezember 2010 unterzeichnet. Nun liegt er in den Landtagen. In Sachsen-Anhalt hat sich seit Dezember 2010 politisch nicht viel verändert. Nach der Landtagswahl vom 20. März 2011 gibt es weiterhin eine CDU-SPD-Koalition. Die CDU stellt weiterhin den Ministerpräsidenten. Doch dieser ist neu im Amt. Liegt es daran, dass Reiner Haseloff zuvor Wirtschaftsminister war, dass die Regierung nun noch Änderungen am Rundfunkbeitrag fordert und durchsetzen will? So heißt es im Koalitionsvertrag (Seite 63):

„Zur Erhöhung der Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehören aber auch die Transparenz seiner Gebühren und eine offene Diskussion des Gestaltungsauftrags der öffentlich-rechtlichen Programme. Die Koalitionspartner bekennen sich zur Neugestaltung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rahmen eines haushaltsabhängigen Rundfunkbeitrages ab 2013. Im Kreise der Länder setzen sie sich dafür ein, dass für den Mittelstand und das Handwerk belastende Regelungen überprüft und geändert werden.“

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Ausgeblendeter Jugendmedienschutz

Michael Schulze von Glaßer stellt im Neuen Deutschland fest, dass es der Bereich der militärunterstützten Medien vom staatlichen Jugendmedienschutz nicht berücksichtigt wird. „Wo Verbote nichts nützen, liegt es nicht zuletzt aber an den Konsumenten und Produzenten selbst, die Unterhaltungskultur zu ändern. Dazu müsste aber erst einmal über das Gewaltparadigma und die staatliche Kriegspropaganda aufgeklärt werden Weiterlesen Ausgeblendeter Jugendmedienschutz