DIMBB

Neueste Beiträge

Wie beim Beitragsservice aus der Gartenlaube eine Wohnung wurde

Publiziert Von Heiko Hilker

 

 

Dies beschreibt Ute Rang in einem Artikel für die Ostthüringer Zeitung (23.01.). Eine Leserin hatte ihr geschrieben, dass der Beitragsservice zuviel Geld abgebucht habe. Das Problem wurde von einem MDR-Mitarbeiter aufgeklärt: „Da die GEZ aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht die Information, dass es sich um Rundfunkgeräte im Kleingartenverein handelte, so hinterlegen durfte, dass diese automatisiert ausgelesen werden können, wurde der Kleingarten entsprechend der gesetzlichen Vorschriften (Rundfunkbeitragsstaatsvertrag) ab 01.01. 2013 als Wohnung deklariert.“

Weiterlesen Wie beim Beitragsservice aus der Gartenlaube eine Wohnung wurde

Warum der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein soll

Publiziert Von Heiko Hilker

 

Der Handelsverband Deutschland (HDE) legte letzte Woche ein Gutachten des sächsischen Verfassungsrechtlers Christoph Degenhart vor. Dieser stellt in seinem Gutachten fest, dass der Rundfunkbeitrag gegen die Artikel 2 und 3 Grundgesetz verstößt. Zudem greife er in die Handlungsfreiheit der Unternehmen ein und sei nicht mit dem Gleichheitsgebot vereinbar.

Weiterlesen Warum der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein soll

Wie der Rundfunkbeitrag sich auswirkt: Beispiel Neuruppin

Publiziert Von Heiko Hilker

 

Die Sparkasse hat 16 Filialen und 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Bisher hat sie  1340 Euro an Rundfunkgebühren im Monat gezahlt. Nunmehr sind es 3100 Euro. Die Neuruppiner Stadtverwaltung zahlte bisher 58,30 Euro im Monat. Nunmehr sind es  119,85 Euro für ihre Mitarbeiter, Betriebsstätten und Fahrzeuge. Allerdings komme noch die Beiträge für die 13 Kindertagesstätten und Horte im Stadtgebiet hinzu. Diese waren bisher vom Rundfunkbeitrag befreit, nun werden rund 162 Euro monatlich fällig.

 

Quelle: Märkische Allgemeine (24.02.2013)

 

 

Zitat: Die Versäumnisse von ARD und ZDF

Publiziert Von Heiko Hilker

  Leider haben es ARD und ZDF jedoch versäumt, den Beitragszahlern durch eine Programmoffensive klarzumachen, was sie wirklich an ihnen haben. Man stelle sich vor, die öffentlich-rechtlichen Sender hätten den ganzen Januar über neue TV-Serien, hochwertige Dokumentationen und bissige Satire-Sendungen gesendet –…

Noch immer keine offene Diskussion im ERSTEN zum Rundfunkbeitrag

Publiziert Von Heiko Hilker

 

Warum bekommt so etwas die ARD nicht auf die Reihe. Das ZDF stellt sich wenigstens seinen Kritikern. Schon vor mehr als einer Woche. Und wie reagieren einige Print-Journalisten?

 

Über die Rolle von ARD und ZDF wird mal wieder heftig diskutiert – diesmal sogar im Programm.

(Berliner Zeitung)

Weiterlesen Noch immer keine offene Diskussion im ERSTEN zum Rundfunkbeitrag