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Offshoreleaks

  „Rund 260 Gigabyte Daten aus zehn Steueroasen, 2,5 Millionen Dokumente, 130.000 Betroffene aus über 170 Ländern – ein Riesencoup. Doch essentielle Fragen bleiben offen“, leitet Wolfgang Michal ein und stellt auf carta.info „reine Routinefragen“ bis hin zur These: „Es könnte also…

Dokumentiert: Evaluation des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages

 

Gegenstand eines Werkvertrages, den das Land Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission der Länder geschlossen hat, „ist die Begleitung und Unterstützung der Evaluierung der Einführung des Rundfunkbeitrags. … Der mit dem Unternehmen abgeschlossene Vertrag hat eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2014. Ob zu diesem Zeitpunkt schon ein Ergebnis der Evaluierung vorliegt, steht derzeit noch nicht fest.“ Erhalten hat den Auftrag das Consulting-Unternehmen des DIW Berlin (DIW econ).

So die Antwort des Regierenden Bürgermeisters von Hamburg auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus (LINKE).

 

 

Wie weiter beim Jugendmedienschutzstaatsvertrag?

 

„Die Ministerpräsidenten der Länder haben ihre Rundfunkkommission gebeten, bis zur Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Oktober 2013 einen Entwurf für einen Staatsvertrag vorzulegen, mit dem Ziel unbürokratische und praktikable Regelungen zu entwickeln. Ein weiterer Zeitplan steht noch nicht fest.“

 

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Die „GEZ-WG“

 

 

Die Internetseite www.gez-wg.de bietet eine Plattform für Menschen an, die eine „GEZ-WG“ gründen wollen und dafür Mitmacher suchen. Initiator ist Klaus Moskob. Mieter würden schon dann als Wohngemeinschaft gelten, sobald sie einen gemeinsamen Medienraum haben oder die verschiedenen Parteien durch unverschlossene Türen nicht mehr voneinander getrennt werden. Weiterlesen Die „GEZ-WG“

Dokumentiert: Deutschland ohne ARD und ZDF wären eine andere Republik

Vor einigen Tagen erhielten einige Gewerkschafter Post. Sie haben eines zusätzlich gemeinsam. Sie sind Mitglieder in Rundfunk- und Fernsehräte von ARD bzw. ZDF und Deutschlandradio. Ihnen wurde ein Thesenpapier zugestellt, das in 10 Punkten vor allem mehr Unabhängigkeit der Gremien und weniger Quotenhörigkeit einfordert.

 

 

Das Papier wurde, wie carta.info zitiert, „im Auftrag von Michael Sommer und auf Bitten der IG Metall, Detlef Wetzel“ erarbeitet.

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