Medien sollen in den europäischen Ländern stärker „überwacht“ werden

 

Die Pressefreiheit in Europa sei von politischer Einflussnahme, übermäßigem kommerziellen Druck, einer sich verändernden Medienlandschaft mit neuen Geschäftsmodellen und dem Aufstieg neuer Medien bedroht, stellt eine EU-Beratergruppe fest. Problematisch sei insbesondere der schleichende Qualitätsverlust in der Berichterstattung. Die von der EU-Kommission einberufene Beratergruppe hat empfohlen, „die sich rasch verändernde Medienwelt stärker vom Staat überwachen zu lassen, um Pluralismus und Qualität zu wahren“, berichtete die FAZ am 21. Januar.

 

Unprofitable Medien, die für die Meinungsvielfalt „unerlässlich“ seien, sollten staatlich gefördert werden. Medien, die in Europa grenzüberschreitend berichten, sollte mit Geld für Übersetzungen und Reisekosten geholfen werden. Zudem sollten alle Medien einen Verhaltenskodex und ihre redaktionellen Richtlinien veröffentlichen.

Die Europäische Grundrechteagentur solle in Zukunft die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt in den Mitgliedstaaten der EU kontrollieren. Das EU-Parlament könne dann Empfehlungen über geeignete Maßnahmen treffen. Allerdings könne man auch eine „unabhängige Beobachtungsstelle“ aus Wissenschaftlern auf EU-Ebene einrichten, heißt es in dem Bericht.

 

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Gut zur Entgiftung des öffentlichen Diskurses wäre es, auch in den Beiträgen jener, die anders denken als man selbst, die klügsten Gedanken zu suchen, nicht die dümmsten. Man läuft natürlich dann Gefahr, am Ende nicht mehr uneingeschränkt Recht, sondern einen Denkprozess in Gang gesetzt zu haben.   Klaus Raab, MDR-Altpapier, 25.05.2020, (online)    
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