Das Schöne bei der Wahl in Mainz war auch, dass man einmal die sogenannten Freundeskreise leibhaftig sehen konnte, die im ZDF-Fernsehrat neuerdings viel Wert darauf legen, überparteilich zu sein. Der schwarze, geleitet vom ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung, CDU, versammelte… Weiterlesen
Dann gibt es noch zwei Freundeskreise, diese gehören nicht in die offizielle Struktur des Staatsvertrages. Einen politisch schwarzen, in dem die konservativen Kolleg*innen sitzen, zum Beispiel der Minister Kai Klose aus Hessen; der schwarze Freundeskreis wird von unserem ehemaligen Verteidigungsminister… Weiterlesen
Sachsen-Anhalts Staats- und Kulturminister Rainer Robra hält die KEF-Empfehlung, die auch die Höhe des Rundfunkbeitrags vorschlägt, für vertretbar. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Robra am Donnerstag: „Die Empfehlung der KEF entspricht den Erwartungen. Sie ist maßvoll. Dennoch bleiben die Anstalten aufgefordert,… Weiterlesen
Im Koalitionsdrama von Magdeburg, das ein Drama der dortigen CDU ist, geht es um Macht und Ambitionen, Intrigen und Dolchstöße, Strategie und Taktik. Und es geht, wie so oft in den vergangenen Jahren in Ostdeutschland, um eine zentrale, den Kern… Weiterlesen
Was sich da in Magdeburg abspielt, ist großes, vielseitiges Versagen. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen steht Beitragsstabilität, die CDU will sich daran halten.
Allerdings haben die Konservativen es verabsäumt, an den Strukturen der Anstalten zu drehen, damit sich… Weiterlesen