In fast allen europäischen Staaten existiert eine direkte oder indirekte Presseförderung. In Österreich gingen für die Vertriebsförderung 2019 rund zwei Millionen Euro an regionale und nationale Tageszeitungen. 2020 wurde dieser Betrag wegen der Corona-Pandemie auf rund 5,25 Millionen Euro erhöht, außerdem sollen wegen der Corona-Krise weitere zehn Millionen Euro als „Sonderförderung“ an die Tagespresse fließen. Insgesamt lässt sich Österreich die gesamte Presseförderung in diesem Jahr knapp 25 Millionen Euro kosten (2019: 8,89 Mio. Euro). Darin enthalten sind auch Fördersummen für Wochenzeitungen, den österreichischen Presserat, Journalistische Clubs und andere Einrichtungen. Die Presseförderung in Frankreich beinhaltet für Zeitungen einen stark ermäßigten Mehrwertsteuersatz (2,1 statt sonst 20 Prozent). Außerdem können die Verlage bei den Gehalts- und Honorarzahlungen für ihre Journalistinnen und Journalisten pauschal 30 Prozent Werbungskosten geltend machen. Das bedeutet eine indirekte Subvention von aktuell rund 135 Millionen Euro pro Jahr. Dazu kommen jährlich zusätzliche 110 Millionen Euro direkte Presseförderung. Zeitungsverlage werden in Schweden jährlich mit knapp 48 Millionen Euro subventioniert. Der Löwenanteil davon wird für so genannte Betriebsförderung gezahlt, damit sind die allgemeinen Betriebskosten inklusive der Arbeit der Redaktionen gemeint. In geringerem Umfang wird auch der Vertrieb der Zeitungen unterstützt. Der Ständerat der Schweiz hat im Juli 125 Millionen Franken an Subventionen für Zeitungen und private Radio- und Fernsehstationen genehmigt und damit die Medienförderung deutlich aufgestockt.
Helmut Hartung, medienpolitik.net, 12.10.2020 (online)
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