Die Bundesregierung will Sender und Streamer per Gesetz zu Investitionen in den europäischen Film zwingen. Nun meldet sich die EU-Kommission und nimmt den Plan auseinander. Das Ganze droht zu scheitern. […]
Die EU-Kommission stellt fest, dass es hier in erster Linie um eine wirtschaftliche Frage gehe. Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, dass die Maßnahmen „in ihrer Gesamtheit – einschließlich der Höhe der finanziellen Verpflichtungen, der kumulativen Subquoten und der Bestimmungen über die Übertragung und den Rückfall der Rechte – eng mit dem Ziel der Förderung europäischer Werke verbunden bleiben und nicht über das zur Erreichung dieses Ziels notwendige Maß hinausgehen“. […]
Des Weiteren meint die EU-Kommission, es mangele Weimers Investitionszwang an der nötigen Differenzierung zwischen den verschiedenen Kategorien von Mediendiensten. Auch sei die Höhe der Investitionsverpflichtung zu hinterfragen, diese müsse durch empirische Erkenntnisse über den deutschen audiovisuellen Markt gestützt werden. Kritisch sieht die EU-Kommission zudem die geplanten Subquoten. Diese könnten die „redaktionellen und wirtschaftlichen Entscheidungen von Anbietern“ erheblich einschränken.
Helmut Hartung, faz.net, 08.09.2026 (online)
