Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand der Grünen, schrieb am Montag bei SPON einen Meinungsbeitrag mit dem Titel „Medienstaatsvertrag: Netzpolitik darf nicht Ländersache werden“. Er bezog sich dabei auf eine Rede von Olaf Scholz, in der diesen einen Medienstaatsvertrag (der Bundesländer) vorschlug. Er wolle die Rundfunkkommission zu einer Medienkommission weiterentwickeln. Wer ist für die Medien- und Netzpolitik eigentlich zuständig, fragte Thomas Stadler?
Und fasst es dann so zusammen: Für die Schaffung einer umfassenden Medienordnung, von der Olaf Scholz träumt, haben die Länder also gar keine ausreichenden Kompetenzen. Unabhängig von der Kompetenzordnung dürfte es aber auch wenig sinnvoll sein, alte und verkrustete Strukturen des Rundfunkrechts auf das Internet zu übertragen. Im Ergebnis hat Malte Spitz also Recht: Die Rede von Olaf Scholz weist nicht in die Zukunft.“
