Tech-Konzerne haben politische Werbeanzeigen verboten. Die Wahlkämpfe in Ostdeutschland scheinen dadurch nicht ärmer, sondern vielfältiger geworden zu sein. Allerdings hat die Bedeutung von Social-Media-Algorithmen zugenommen – und die belohnen Populismus. […]
Das Verbot zwinge Parteien dazu, Reichweite wieder organisch aufzubauen,… Weiterlesen
Ich selbst war immer skeptisch, was die allzu dunklen Geschichten von KI betraf, die totalen Doomsday-Szenarien von einer KI, die sich selbstständig macht, um die Menschen allesamt in Büroklammern zu verwandeln oder ganz loszuwerden – es schien mir, als seien… Weiterlesen
Ein einheitlicher Rechtsrahmen für Medien ist wichtig für eine konsistente, freiheitliche Medienordnung in Deutschland. Auch wenn es rechtlich möglich wäre, ist es schwer vorstellbar, dass ein einzelnes Land ausschert und seine ‚eigenen‘ Regeln für eine unabhängige, staatsfern organisierte beziehungsweise finanzierte… Weiterlesen
Und wir verstehen Regionalität als breiten Bogen von der Aktualität über die Kultur bis zur Unterhaltung. Wir versuchen jeden Tag, das Leben der Menschen aus unseren drei Ländern mit allen Unterschieden und Gemeinsamkeiten im Programm zu haben und damit einen… Weiterlesen
Das Rundfunkrecht ist verfassungsrechtlich stark grundrechtlich geprägt. Aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 5 Grundgesetz folgt, dass die Rundfunkfreiheit als „dienende Freiheit“ verstanden wird, woraus die duale Rundfunkordnung und der Versorgungsauftrag abgeleitet werden. […]
Bei dem Konzept der „dienenden… Weiterlesen