Die Medienpolitik muss daher weiter die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass unsere Medienlandschaft auch in Zukunft frei, lebendig und vielfältig bleibt. Das ist die Grundlage dafür, dass wir eine demokratische Öffentlichkeit gewährleisten können, in der auch Kontroversen und Meinungsverschiedenheiten friedlich und… Weiterlesen
Über ein Jahrzehnt nach seinem Start versprüht der Beitragsservice immer noch das biedere Behördenambiente, das dem Vorgänger nachgesagt wurde: Die Website ist scheiße und leistet sich nichtmal ein Navigationsmenü; die Ansprache der Nutzer:innen liest sich wie aus dem vorletzten Jahrhundert;… Weiterlesen
Die bisherigen Reformschritte sind richtig und wichtig. Wenn es jedoch darum geht, eine langfristige Perspektive für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu entwickeln, dann sollte der Ausgangspunkt der weiteren Reformüberlegungen die einfache aber entscheidende Frage sein, warum es in einer liberalen Demokratie… Weiterlesen
Kaum eine Verfassungsregelung hat so weitreichende Folgen wie die Schuldenbremse. Als das Bundesverfassungsgericht im November die Umwidmung von Corona-Mitteln als verfassungswidrig erklärte und die Regierung damit in die aktuelle Haushaltskrise stürzte, zeigte sich, wie massiv die Schuldenbremse den Staat in… Weiterlesen
War Deutschland vor Corona noch mehr oder weniger eine homogene Gesellschaft, hat die Zeit danach die Menschen noch stärker in Fraktionen und Unterfraktionen gespalten, die sich nicht nur gegenseitig, sondern nun auch unter sich bekriegen und zerfleischen.
Ein paar Rädelsführer… Weiterlesen