Zitiert: Millionengrab per Staatsvertrag – KEF setzt Länder unter Druck
Die KEF rüffelt in ihrem neuesten Bericht auch die Bundesländer. Durch detaillierte Vorgaben zu Standorten, insbesondere bei der ARD, würden Unwirtschaftlichkeiten im hohen Millionenbereich entstehen. Die zuständigen Länder werfen nun teilweise Nebelkerzen. […]
Ein großer Punkt sind die verschiedenen Standorte… Weiterlesen
Zitiert: ARD und ZDF mit Verfassungsbeschwerde plötzlich chancenlos?
Die neuen KEF-Empfehlungen torpedieren die Verfassungsbeschwerden der öffentlich-rechtlichen Sender gegen die unterbliebene Beitragserhöhung […]
Eigentlich wollte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2025 entscheiden, ob ARD und ZDF eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zusteht oder ob die Bundesländer diese Erhöhung verweigern durften. Eine… Weiterlesen
Zitiert: ZDF hat neue Regeln für Programmbeschwerden
Die Programmgrundsätze, die für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gelten, sind klar formuliert: Die Sender haben, so regelt es der Medienstaatsvertrag, unabhängig, sachlich und wahrheitsgemäß zu berichten. Sehen Bürger*innen bei einer Berichterstattung Verstöße dagegen, können
Auf zwei Wegen sind Programmbeschwerden an das… Weiterlesen
Zitiert: Standortvorgaben treiben Rundfunkbeitrag nach oben
Die Kommission weist in ihrem Bericht auch darauf hin, dass es vor allem in den Staatsverträgen der ARD Vorgaben zu Standorten gebe, die den Rundfunkanstalten ein wirtschaftliches Arbeiten erschwerten. Mehr als ein Drittel der Standorte sei in den Staatsverträgen vorgeschrieben.… Weiterlesen
Zitiert: Ein öffentlich-rechtlicher Sender muss höchsten Qualitätsansprüchen genügen
Beitragszahler haben ein Anrecht darauf, den in ARD, ZDF und Co. berichteten Ereignissen zweifelsfrei Glauben zu schenken. Wenn also eine der renommiertesten Nachrichtensendungen des Landes, das „heute journal“, über Abschiebepraktiken in den USA berichtet, müssen die Fakten stimmen.
Und wenn… Weiterlesen
