Zitiert: Der Rundfunkstaatsvertrag als Alibi

Die Beitragskommission KEF stellte in ihrem 24. Bericht fest, dass die ARD über ihre Werbe- beziehungsweise Verwertungstöchter mit rund 15 kommerziellen Plattformbetreibern Verträge abschloss. Für alle Plattformen erzielte sie 2021 Erträge von 10,2 Millionen Euro. Die ARD rechne hier künftig mit einem…

Zitiert: Medienpolitik gestalten

Die Einführung des privaten Rundfunks war 1984 ein bedeutender Einschnitt für die deutsche Medienpolitik. Drei Jahre, nachdem der erste Privatsender in Deutschland auf Sendung gegangen war, trat der erste Rundfunkstaatsvertrag in Kraft, der das Verhältnis zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern sowie der…

Zitiert: Zeitliche Elastizität bei der Entscheidung zum Rundfunkbeitrag

Wir werden diese Entscheidung im Herbst treffen. Dazu sollen die finanziellen Auswirkungen der Reformvorschläge der Rundfunkkommission und des Zukunftsrats durch ein Sondergutachten der KEF berechnet werden. Was bedeutet es beispielsweise wirtschaftlich, wenn Spartenkanäle gestrichen, Hörfunkprogramme teilweise zusammengelegt, Gehälter an die Praxis des…

Schwerpunkte der Rundfunkkommission

Heike Raab: Wir haben in der Rundfunkkommission über vier Themenbereiche diskutiert:

1. Die Konkretisierung des Auftrages, indem der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Vergleich zum privaten Rundfunk unverwechselbar sein und alle Generationen erreichen muss.

2. Das Programmangebot soll eigenverantwortlich flexibler gestaltet werden können.

3. Eine Budgetierung des Haushalts soll vorgenommen werden.

4. Indexfinanzierung oder bisheriges Finanzierungsmodell.

Die ersten drei Punkte können sich natürlich zusammen oder auch getrennt in einem künftigen Staatsvertrag wiederfinden.

Heike Raab im Interview mit Helmut Hartung, faz.net, 11.03.2020 (online)