Mehreinnahmen aus Rundfunkbeitrag durch Erfassung aller „Schwarzseher“
Immer wieder wird behauptet, dass die Mehreinnahmen durch den Rundfunkbeitrag auch dadurch zustande kommen, dass nun alle Schwarzseher erfasst würden. Sicher, diese haben nun keine Möglichkeit mehr, die Beitragszahlung zu umgehen. Der Preis dafür ist jedoch, dass auch diejenigen bezahlen müssen, die über keine Rundfunk-Empfangsgeräte verfügen.
So hat das Statistisches Bundesamt (online) dargestellt, dass die Ausstattung der Haushalt mit fernsehgeräten seit 2009 gestiegen ist, doch zum 1.1.2014 bei 97,5 Prozent lag. (zum Vergleich 2009: 95,9 Prozent). Die Ausstattung der Haushalte mit Radiogeräten soll zum 1.1.2015 bei 90 Prozent gelegen haben. Weiterlesen
Befreiungen und Ermäßigungen vom Rundfunkbeitrag
Zum 31. Dezember 2014 waren 2.528.674 Personen von der Beitragspflicht befreit und 505.506 Personen wurde eine Ermäßigung gewährt.
Damit ist die Anzahl der Personen, denen eine Befreiung von der Beitragspflicht bewilligt wurde, um 28.831 (1,15 %) angestiegen. Mit Stand 31. Dezember 2014 sind 2.436.806 (96,37 %) gemäß RBStV befreit, 91.868 (3,63 %) Personen noch gemäß RGebStV. Bei den Befreiungen nach RGebStV handelt es sich um solche, die auf längerfristigen Leistungsbescheiden basieren und daher auch längerfristige Befreiungszeiträume umfassen. Von den Personen, die nach RGebStV befreit sind, ist der überwiegende Teil (44,44 %, 40.824 Personen) mit dem Grund „Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 RGebStV) befreit. Weiterlesen
Dokumentiert: Die Verteilung des Rundfunkbeitrags 2013 und 2014
„Die öffentlich-rechtlichen Sender haben im vorigen Jahr aus dem allgemeinen Rundfunkbeitrag Einnahmen in Höhe von 8,167 Mrd Euro erzielt. Den Medienanstalten flossen insgesamt 157 Mio Euro (145 Mio. 2013) zu. Im Jahr 2014 erhielten die neun ARD-Anstalten aus dem Rundfunkbeitrag… Weiterlesen
Österreich: Keine Rundfunkgebühr für Internetstreaming – Gebühr an Inhalt koppeln
In Deutschland wurde lange darüber gestritten, ob PCs auch Rundfunkempfangsgeräte sind. Der Gesetzgeber hatte diese erst dazu erklärt, dann jedoch über Jahre hinweg die Beitragserhebung erst ausgesetzt und später dann (zum 1.1.2007) auf ein Drittel reduziert. In Österreich hat der Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 30.06.2015 Rundfunkempfang über das Internet als nicht-beitragspflichtige Empfangsart klassifiziert. Computer mit Internetanschluss seien nach dem Wortlaut des Gesetzes keine Rundfunkempfangsgeräte. Weiterlesen
Überraschung bei Mehreinnahmen aus Rundfunkbeitrag?
Die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender wachsen weiter. 2014 stiegen sie im Vergleich zum Vorjahr um 643 Millionen Euro auf 8,324 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 8,37 Prozent. 2013 waren es 7,68 Mrd. Euro. Fünf Millionen Wohnungen wurden 2014 neu für den Rundfunkbeitrag angemeldet, zwei Millionen abgemeldet.
So steht es im Geschäftsbericht des ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice für das Jahr 2014. Nach bisheriger Planung ergeben sich von 2013 bis 2016 durch die Umstellung bei der Beitragserhebung Mehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro Weiterlesen
