Knapp zwei Prozent aus dem Rundfunkbeitrag dienen zur Finanzierung der Landesmedienanstalten, so ist es gesetzlich festgeschrieben. Doch in der Realität fließt oft deutlich weniger Geld an die Aufsichtsbehörden. Volker Nünning ist der Frage nachgegangen, ob die Finanzausstattung der Landesmedienanstalten angemessen ist. […]…
Der Vollgas-Druck in der Reform hat mit dem Rundfunkbeitrag zu tun. Der wird alle vier Jahre neu ermittelt, die unabhängige Expertenkommission KEF prüft die Finanzwünsche der Anstalten auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit hin und legt dann fest, wie viel die Sender brauchen, um…
Ich habe die Gebührendebatte seit 1970 aus der Nähe beobachtet. Das Muster war fast immer gleich: Nachdem der Rundfunk seinen Mehrbedarf angemeldet hatte, fanden die politisch Verantwortlichen die Summe zu hoch und setzten stets noch einen drauf, es müsse gespart werden. Manche…
So verkennt die pauschale Ablehnung einer Beitragserhöhung schlicht die Verfassungsrealität. Der Entscheidungsprozess zur Beitragsfestsetzung ist aus verfassungsrechtlichen Gründen dreistufig ausgestaltet: Erst nach Bedarfsanmeldung durch die Anstalten und Bedarfsprüfung durch die KEF (die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) folgt auf…
Söder schlug konkret vor, die beiden Sendeanstalten Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk aufzulösen. Radio Bremen könne in den Norddeutschen Rundfunk integriert werden, der Saarländische Rundfunk in den Südwestrundfunk. „Wir glauben, dass diese beiden kleinen Sender integrierbar sind“, sagte Söder. […] Nach den…
