DIMBB

Schlagwort Programmaufwendungen

Zitiert: BVG-Urteil kein Grund für Sparmaßnahmen

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Ist in vergangenen Zeiträumen ein verschlechtertes Angebot ausgestrahlt worden, kann dies durch spätere Mehrausstattung tatsächlich nicht mehr ausgeglichen werden. Daraus geht die Irrevisibilität der Folgen eines verspäteten Inkrafttretens des geänderten Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags jedoch nicht ohne Weiteres hervor. Dies hätten die Beschwerdeführer vielmehr näher…

Nicht für Programmaufwendungen verwendete Mittel hatten sich bei ARD verdoppelt

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2016 erklärten die die Länder in einer Protokollerklärung, dass sie von ARD, ZDF und Deutschlandradio erwarten,

dass sie die von ihnen bei der KEF angemeldeten und von der KEF anerkannten Mittel für die Kategorie Programmaufwand auch für diesen Zweck einsetzen, wobei auch gesellschaftsrechtlich von den Anstalten unabhängige Produzenten angemessen berücksichtigt werden sollen.

 

Der Budgetabgleich für die Periode 2009 bis 2012 hatte ergeben, dass ARD und ZDF 235,6 Millionen Euro nicht für das Programm ausgaben, obwohl sie es entsprechend von der KEF bewilligt bekommen hatten. Die ARD nutzte knapp 94 Millionen Euro anderweitig, das ZDF investierte 142 Millionen Euro weniger in seine Sendungen als ursprünglich vorgesehen. (19. KEF-Bericht, Tz. 22 ff.) Die KEF hatte damals darauf verweisen, „dass die Mittel bei ARD und ZDF für das Programm erheblich niedriger liegen als im 16. Bericht. Die Aufwendungen im Personalbereich wurden deutlich überschritten.“ (19. KEF-Bericht, S. 10) Weiterlesen Nicht für Programmaufwendungen verwendete Mittel hatten sich bei ARD verdoppelt

Verwendung der Beitragsgelder durch den MDR

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Der MDR nimmt die Absenkung des Rundfunkbeitrags von 17,98 Euro auf 17,50 Euro zum Anlass, „seine bisherigen Angaben zur Verwendung der Beitragsmittel zu aktualisieren“. So findet man ein neues Schema, für welche Zwecke die 17,50 Euro eingesetzt werden. Zu beachten ist, dass 1 Cent des Rundfunkbeitrags Gesamteinnahmen von 4.700.000 Euro im Jahr entsprechen.

Zudem hat der MDR die Angaben zu Aufwendungen und Erträgen des MDR aus den vergangenen Jahren fortgeschrieben. Zudem, findet man für ausgewählte Sendungen auch die Entwicklung der Kosten. Weiterlesen Verwendung der Beitragsgelder durch den MDR

Warum das ZDF von 2009 bis 2012 über 142 Mio. Euro weniger für das Programm ausgegeben hat

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In der letzten Zeit wird immer wieder darauf hingewiesen, dass ARD und ZDF nicht alle für das Programm anerkannten Mittel auf für das Programm einsetzen. So berichtete Tatjana Kerschbaumer im Tagesspiegel (31.01.2015):

 

„Wie der „Spiegel“ berichtet, gab die ARD zwischen 2009 und 2012 knapp 94 Millionen Euro weniger für ihr Programm aus, als bewilligt wurde. Das ZDF investierte sogar 142 Millionen Euro weniger in seine Sendungen als ursprünglich vorgesehen. Anstatt das Geld für innovative, neue TV-Formate zu verwenden, würden mit dem Großteil der Summe stattdessen die Personalkosten der Sender gedeckt, so das Nachrichtenmagazin.“

 

Daran anschließend forderte Marc Jan Eumann, SPD–Staatssekretär für Medien in Nordrhein-Westfalen, dass man ARD und ZDF notfalls auch gesetzlich dazu verpflichten müsse, „die für Programmgestaltung bewilligten Gelder auch tatsächlich für das Programm einzusetzen. Würden sich ARD und ZDF daran halten, stünde ihnen jährlich ein 60 Millionen Euro höheres Budget für die Produktion von Filmen und Dokumentationen zur Verfügung“, schreibt der Tagesspiegel. Weiterlesen Warum das ZDF von 2009 bis 2012 über 142 Mio. Euro weniger für das Programm ausgegeben hat

ARD und ZDF sollen bewilligte Programmmittel auch für Programm einsetzen

Publiziert Von Heiko Hilker1 Min. Lesezeit

235,6 Millionen Euro haben ARD und ZDF in den vier Jahren von 2009 bis 2012 nicht für das Programm ausgegeben, obwohl sie es entsprechend von der KEF bewilligt bekommen hatten. Die ARD nutzte knapp 94 Millionen Euro anderweitig, das ZDF investierte sogar…