Wenn das Bundesverfassungsgericht heute entscheiden würde, dass der Satz „Soldaten sind Mörder“ nicht strafbar ist – der Protest wäre noch viel lauter als im Jahr 1995, als Karlsruhe dieses Straflosigkeitsurteil fällte. Die höchsten Richter stellten sich damals nicht hinter diesen… Weiterlesen
Die Forderungen reichen von der Positionierung der USA als führendes Land für eine unabhängige, starke Presse bis hin zu Gesetzesänderungen, die ein besseres Klima für Journalismus und Demokratie schaffen.
„Es ist inakzeptabel, dass sich die Lage der Pressefreiheit in den… Weiterlesen
Bisher sind seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 laut Reporter ohne Grenzen nur 540 Personen nach Deutschland gebracht worden, obwohl es 1000 monatlich sein sollten. Die Organisation fordert die Bundesregierung auf, sich an den „humanitären Auftrag“ und an… Weiterlesen
Wir haben es mit einer langsamen und immer weiter voranschreitenden Beschränkung der Medien zu tun. Venezuela ist nicht vergleichbar mit Kuba, wo der Mediensektor weitgehend staatlich ist und die journalistischen Freiräume minimal sind. Venezuela hat traditionell ein vielfältiges und mehrheitlich… Weiterlesen
Wir haben es mit einer langsamen und immer weiter voranschreitenden Beschränkung der Medien zu tun. Venezuela ist nicht vergleichbar mit Kuba, wo der Mediensektor weitgehend staatlich ist und die journalistischen Freiräume minimal sind. Venezuela hat traditionell ein vielfältiges und mehrheitlich… Weiterlesen