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Schlagwort Pressefreiheit

Zitiert: Die „Meinungsfreiheit“ ist vom Empfänger auf den Sender, von der Gesellschaft auf die ökonomische Macht übergegangen

Publiziert Von Heiko Hilker

Seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts kam es zu einem tiefgreifenden „Wandel der Vorstellung von Presse- und Meinungsfreiheit. Wurde zuvor das Recht der Adressaten, der Zeitungsleserinnen, Fernsehzuschauer und Netznutzer*innen auf eine faktenbasierte, halbwegs neutrale und allgemein zugängliche Information, neben der Kommentare…

Zitiert: Europaratsbericht warnt vor weiterer Aushöhlung der Pressefreiheit

Publiziert Von Heiko Hilker

Ein Bericht der „Plattform des Europarats für den Schutz des Journalismus und die Sicherheit von Journalisten“ warnt vor einer weiteren Aushöhlung der Pressefreiheit in Europa. Man sei an einem „kritischen Wendepunkt“ angelangt. Vor allem autoritär regierte Staaten wie Russland, die Türkei, Belarus,…

Zitiert: Journalist:innen werden nicht nur in autoritären Staaten überwacht

Publiziert Von Heiko Hilker

Als Gifty Appiah-Adjei sich auf die Suche nach Spuren staatlicher Überwachung in Ghana machte, war sie nicht darauf vorbereitet, was sie fand: Der Staat investiert viel in Überwachungstechnologien. Im öffentlichen Diskurs wird dem Thema kaum kritische Beachtung geschenkt. Sie fand heraus: Auch Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen wurden gezielt illegal überwacht. Was bedeutet das für die Demokratie und für die Pressefreiheit in Ghana? Und was kann dagegen unternommen werden? Ein Interview mit Prof. Gifty Appiah-Adjei in Accra.

Europäisches Journalismus-Observatorium (EJO), 26.01.2026 (online)

Zitiert: Was im zunehmend entgleisten Zensur-Gebrüll verloren geht

Publiziert Von Heiko Hilker

Welche Gefahr Desinformation für demokratische Gesellschaften ist und was sich dagegen tun lässt, gehört unbedingt diskutiert. Schon klar, dass es keine einfachen Antworten gibt, allein schon, weil natürlich kein Ministerium entscheiden soll, was wahr ist und was unwahr – und weil eine…

Zitiert: „Volksempfinden“ und Satire

Publiziert Von Heiko Hilker

In der Gesetzgebung wird heute immer stärker damit argumentiert, dass ein bestimmtes „Volksempfinden“ zu respektieren sei und dass Leute ein Recht darauf hätten, sich nicht unwohl zu fühlen, auch viele Änderungen im Sexualstrafrecht gehen in dieser Richtung. Es wird immer diffuser, und wir entfernen uns von dem, was mal eine ordentliche juristische Dogmatik war. Das macht mir etwas Angst. Wenn so etwas durchschlägt in den Bereich der Satire-Rechtsprechung, der sowieso von sehr unbestimmten Begriffen geprägt ist, dann ist diese allgemeine Stimmung ein Problem.

Gabriele Rittig, sueddeutsche.de, 02.01.2026 (online)