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Schlagwort MPK

Zitiert: Medienpolitik kann auch schnell sein

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Auf die Frage, ob medienpolitische Veränderungen Jahre nicht Jahre brachen würden, wie man zuletzt bei der Novellierung des MDR-Staatsvertrages gesehen habe, antwortet Heike Raab, Koordinatorin der Medienpolitik der Länder: „Das muss nicht so sein. Der neue Medienstaatsvertrag hatte auch Auswirkungen auf die…

Medienpolitische Beschlüsse der MPK sind eine politische Bankrotterklärung

Publiziert Von Heiko Hilker2 Min. Lesezeit

Wenn die Vorschläge der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten Gesetz werden, dann kommt dies einer medienpolitischen Bankrotterklärung gleich. Sie werden ihrer politischen und gesellschaftlichen Verantwortung und Gestaltungsaufgabe nicht gerecht. Die Medienpolitik ist gefordert, den Sendern einen Rahmen und Auftrag vorzugeben und deren Einhaltung und Umsetzung zu kontrollieren.

Doch den Ministerpräsidenten geht es vor allem darum, dass der Rundfunkbeitrag möglichst nicht steigt. Dies kann nur zur Einstellung von Angeboten führen. Jede dieser Entscheidungen wird zu Protesten führen und es wird genügend Politikerinnen und Politiker geben, die sich dem anschließen. Für die Einstellung von Angeboten wollen sie jedoch nicht verantwortlich sein. Zudem besteht bei der Vollindexierung des Rundfunkbeitrags die Gefahr, dass die Sender zu viel Geld bekommen. Damit könnte die Regelung auf EU-Ebene angegriffen werden. Schließlich sollen die Sender nur so viel Geld erhalten, wie sie brauchen, um ihren Auftrag zu erfüllen. Demzufolge muss erst der Auftrag beschrieben werden. Daraus ergeben sich die benötigten Finanzen. Weiterlesen Medienpolitische Beschlüsse der MPK sind eine politische Bankrotterklärung

Strukturdebatte über öffentlich-rechtlichen Rundfunk

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Die Bundesländer-Arbeitsgruppe „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“ trifft sich am 23. September in Berlin mit Intendanten mehrerer Anstalten. Die Intendanten sollen, wie es heißt, in diesem Gespräch den Ländervertretern substanzielle Vorschläge für kostensenkende Maßnahmen unterbreiten. Für den 26. September ist ein Gespräch mit Mitgliedern der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten angesetzt, meldet die Medienkorrespondenz. Für den 12. September war ein Treffen mit den Gremienvorsitzenden von ARD und ZDF geplant, hatte Horizont am 7.7.2016 berichtet. Innerhalb von 16 bis 18 Monaten solle die AG konkrete Ergebnisse vorlegen, so der sächsische Staatskanzleichef Fritz Jaeckel gegenüber Horizont. Weiterlesen Strukturdebatte über öffentlich-rechtlichen Rundfunk

„Staat“ redet bei Jugendangebot von ARD und ZDF weiter mit

Publiziert Von Heiko Hilker2 Min. Lesezeit

Die Ministerpräsidenten hatten im Oktober beschlossen, dass das geplante Jugendangebot von ARD und ZDF nicht im Fernsehen, sondern vor allem im Internet umgesetzt werden soll. Nach der ARD-Intendantenkonferenz in Hannover bezeichnete der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor es als „große Chance“, die man nicht „vergeigen“ dürfe.

Das genaue Konzept werde derzeit noch mit den Staatskanzleien besprochen. Lutz Marmor hält es dabei für „klug, den Auftrag eher etwas abstrakter zu gestalten“. Dies würde ja auch für die Staatsferne sprechen. Es ist schon ungewöhnlich, dass die Ministerpräsidenten nicht nur den Auftrag erteilen, eine entsprechende Zielgruppe zu erreichen bzw. ein Genre zu bedienen, sondern auch konkrete Konzepte sehen wollen. Weder für den Kinderkanal, ARTE und Phoenix, noch für die Kultur-, Info-, Klassik- oder Jugendradios wurden solche Konzepte bisher eingefordert. Weiterlesen „Staat“ redet bei Jugendangebot von ARD und ZDF weiter mit