Zitiert: Könnte die Klage von ARD und ZDF alles kippen?
Über die Rundfunkreform sind sich die Länder einig. Und sie sind kurz davor, ein neues Verfahren für den Rundfunkbeitrag zu beschließen. Die Verfassungsklage von ARD und ZDF könnte all das zunichte machen. War das der Plan? […]
Heike Raab (SPD),… Weiterlesen
Zitiert: Die eigentlich alles entscheidende medienpolitische Frage
Wir dürfen dabei auch die eigentlich alles entscheidende Frage nicht aus den Augen verlieren: Wie muss ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk aussehen, der im 21. Jahrhundert seine demokratische Aufgabe unter veränderten Mediennutzungsbedingungen erbringen kann? Welche Strukturen muss er aufweisen und wie muss… Weiterlesen
Zitiert: Wahlkampf-Schlager gerät in Gefahr
Es gibt keinen Verlass darauf, dass alle 16 Länderparlamente problemlos einer Beitragserhöhung zustimmen. Früher, als das Parteienspektrum kleiner und stabiler war, mag das so gewesen sein. Heute nicht mehr. Deshalb wäre die Kopplung der Beitragshöhe an den Verbraucherpreisindex eine kluge… Weiterlesen
Zitiert: Länder wollen ARD und ZDF ändern – aber sie kneifen
In eine aussichtslose Lage haben die Ministerpräsidenten den Rundfunk manövriert – statt ihn wirklich zu reformieren. Dann muss sich jetzt eben das Bundesverfassungsgericht der Sache annehmen. […]
Es geht um zwei Dinge, um die Beitragshöhe – monatlich 58 Cent mehr… Weiterlesen
Zitiert: Die Politik wälzt die Entscheidung auf Bundesverfassungsgericht ab
Es gibt in diesen turbulenten Zeiten wenig, worauf man sich verlassen kann. Zu diesen wenigen Gewissheiten gehört aber die Unterstützung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch das Bundesverfassungsgericht. Deshalb ist es naheliegend und überaus erfolgsversprechend, dass ARD und ZDF jetzt nach Karlsruhe… Weiterlesen
