Zitiert: Aus Flexilibisierung des Programmauftrags folgt Indexierung des Rundfunkbeitrags
Die Länder haben bereits die Idee diskutiert, den Beitrag nicht mehr durch die KEF berechnen und 16 Landtagen vorzulegen, sondern weitgehend mittels eines Indexes staatsfern festzusetzen. Diesen Ansatz halte ich nach wie vor für zielführend. Vor allem, weil er das… Weiterlesen
Zitiert: Vielfaltsvorgaben für die Prime Time
Hier greifen die Länder einen Ansatz aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil aus dem Jahre 2018 auf. Wir wollen die Besonderheit bzw. die besonderen Möglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei der Gestaltung des Gesamtangebotes zum Ausdruck bringen. Kurz gesagt geht es uns darum, dass… Weiterlesen
Zitiert: Zeitleiste der Auftragsreform
Dabei sollen die Rundfunkreferenten auch erste Vorschläge dazu erarbeiten, wie der Medienstaatsvertrag geändert werden müsste, um die Reformpläne umzusetzen. Auch soll ein Zeitplan dazu vorgelegt werden, der ermöglicht, dass über eine Staatsvertragsnovelle die Reformmaßnahmen der ersten Phase bis zum 1.… Weiterlesen
Entspricht der neue ARD-Finanzausgleich der gesetzlichen Lage?
NDR, SWR und SR haben Geld zurückerhalten, das sie bei Greensill angelegt hatten. Außerdem regelt die ARD den internen Finanzausgleich neu. … Denn SR und Radio Bremen können aufgrund ihrer kleinen Sendegebiete mit dem ihnen zustehenden geringen Anteil am Rundfunkbeitrag… Weiterlesen
Zitiert: Reformideen für Auftrag der Sender müssen im April auf den Tisch
Die Bundesländer haben ihr Vorhaben, den Auftrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu reformieren, mit inhaltlichen und zeitlichen Zielen konkretisiert. Die Rundfunkkommission der Länder will nun auf ein zweistufiges Reformverfahren setzen, wie aus dem Beschluss der Kommission vom 17.… Weiterlesen
