Zitiert: Warum die Kirchen die AfD verteufeln – ARD und ZDF aber verteidigen
Auf die Verkündigungssendungen der Kirchen haben die Öffentlich-Rechtlichen keinen Einfluss – bezahlt werden sie aber mit dem Rundfunkbeitrag. Ausgewogenheit ist keineswegs inklusive. […]
Denn die Kirche hat nach wie vor zahlreiche feste Sendeplätze im Programm. Sogenannte Verkündigungsprogramme. Das sind immerhin… Weiterlesen
Zitiert: Scheitert der Reformstaatsvertrag noch?
Mit dem Reformstaatsvertrag wollen die Bundesländer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren. Ob der Landtag in Sachsen zustimmt, ist aber nach wie vor unklar. Regierung und Opposition sehen die jeweils andere Seite in der Pflicht – und das könnte zum Problem werden.… Weiterlesen
Zitiert: Brennende Themen des EMFA umzusetzen, steht noch aus
Im EMFA schlummert ein fortschrittlicher Schutz journalistischer Quellen. So schreibt es vor, dass Medienschaffende und ihre Haushaltsangehörigen vor Spionage und Überwachung geschützt sein müssen. Dieses Schutzniveau ist höher als es deutsche Sicherheitsgesetze bislang zugestehen (und durch den Einsatz von Palantir-Analysesoftware… Weiterlesen
Zitiert: Medienpolitik der Bundesländer ist nicht gescheitert
Wir sind 13 Länder, die sich im Wesentlichen einig sind. Mit dieser Mehrheit könnte man das Grundgesetz ändern, aktuell aber nicht den Rundfunkbeitrag erhöhen. Der Systemwechsel setzt aktuell in jedem Fall eine Einstimmigkeit voraus, die wir in diesem Fall nicht… Weiterlesen
Zitiert: Scheitert die Reform des ÖRR an Sachsen?
Der Kulturausschuss des Landtags von Sachsen hat empfohlen, dem neuen Medienstaatsvertrag zuzustimmen. Votiert das Parlament anders, ist die Reform von ARD und ZDF dahin.
Die Entscheidung war knapp: Mit acht gegen sieben Stimmen hat der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien,… Weiterlesen
